Auf gruen-digital berichten wir ja regelmäßig von der Arbeit der Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“, die sich am Anfang der Legislatur im Bundestag konstituiert und die Aufgabe hat, fraktionsübergreifend zu den drängenden Fragen der Auswirkungen von Internet und Digitalisierung Stellung zu nehmen und mögliche Handlungsempfehlungen zu erarbeiten. Die Arbeit der Enquete findet maßgeblich in thematisch gegliederten Projektgruppen statt. An dieser Stelle berichten wir über den Fortgang der Arbeit der einzelnen Projektgruppen.
Zur Zeit arbeiten vier Projektgruppen (PG) auf Hochtouren, um ihre Ergebnisse noch vor der Sommerpause veröffentlichen zu können. Die PG Demokratie und Staat wird nach einer Klausurtagung am 30. März und zwei letzten Sitzungen, in denen vorwiegend die Handlungsempfehlungen diskutiert werden sollen, ihren Bericht wohl im Mai fertigstellen können. Auf der Tagesordnung der nächsten Sitzungen stehen neben der Aufarbeitung der Anhörung die Themen eJustiz, eGovernment, Informationsfreiheit sowie die Handlungsempfehlungen.
Die PG Wirtschaft, Arbeit, Green IT befasst sich in den weiteren Sitzungen mit den Themen „Auswirkungen der Digitalisierung auf die Arbeitswelt“ und Green IT. Die von der Enquete-Kommission vergebenen Gutachten zu „Green IT“ und „Venture Capital“ werden Mitte Juni erwartet, sodass auch damit gerechnet werden kann, dass diese Themen sowie die Handlungsempfehlungen vor der Sommerpause diskutiert werden können.
Die PG Bildung und Forschung hat in der Zwischenzeit auf enquetebeteiligung.de dazu aufgerufen, konkrete Handlungsempfehlungen zu den Themen Bildung, Forschung, Open Access einzureichen. Die eingegangenen Vorschläge werden wohl auch in den nächsten Sitzungen besprochen werden.
Die PG Zugang, Struktur und Sicherheit arbeitet die Ergebnisse ihrer Anhörung und Expertengespräche auf und wird Mitte April erste Arbeitsergebnisse veröffentlichen können.
Mitte Mai 2012 kann damit gerechnet werden, dass eine neue Projektgruppe ihre Arbeit aufnehmen wird: Nach Abschluss der PG Bildung und Forschung wird eine PG eingesetzt, die sich mit den Auswirkungen der Digitalisierung auf „Kultur, Medien und Öffentlichkeit“ auseinandersetzt. Den Vorsitz hat der Sachverständige Prof. Wolfgang Schulz, der als Medien- und Rechtswissenschaftler u.a. auch Direktor des Instituts für Internet und Gesellschaft an der HU Berlin ist.
Im Juni 2012 werden dann die letzten drei Projektgruppen eingerichtet werden.
MdB Thomas Jarzombek wird den Vorsitz der PG Internetgovernance, Internationales inne haben. Die PG Open Source, Offene Standards, Interoperabilität wird MdB Jimmy Schulz leiten. Der PG Verbraucherschutz wird die Sachverständige Cornelia Tausch vorsitzen, die als Enbquete-Mitglied vom Bundesverband der Verbraucherzentrale von der Fraktion Die SPD benannt ist.
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