Anhörung im Bundestag zu Open Data am 5. Nov. 2014 [UPDATE]

Vor kurzem hatten wir bereits einen kurzen Ausblick auf die Anhörungen des Ausschusses „Digitale Agenda“ bis zum Ende des Jahres hingewiesen. Insgesamt wird der Ausschuss bis zur Weihnachtspause drei öffentliche Fachgespräche durchführen.

3 öffentliche Anhörungen bis zur Weihnachtspause
Am 5. November 2014, also an diesem Mittwoch, wird zunächst ein öffentliches Fachgespräch zum Thema „Open Data“ stattfinden. In der darauffolgenden Woche, also am 12. November 2014, wird der Ausschuss ein Fachgespräch zum Thema „E-Health“ durchführen. Am 3. Dezember 2014 wird dann auf Wunsch der Oppositionsfraktionen ein Fachgespräch zum „Stand der Urheberrechtsreform auf deutscher und internationaler Ebene und weiteres Vorgehen der Bundesregierung in Sachen Leistungsschutzrecht für Presseverlage“ stattfinden. Wir hatten zugesagt, über die einzelnen Anhörungen, die geladenen Sachverständigen, die Fragenkataloge sowie die eingegangenen Stellungnahmen noch einmal ausführlicher zu berichten.

Anhörung Open Data am 5. November 2014
Die Fraktionen hatten sich im Vorfeld darauf verständigt, die Sachverständigen einvernehmlich zu benennen und zudem einen gemeinsamen Fragenkatalog zur Beantwortung vorzulegen. Als Grüne Bundestagsfraktion haben wir Christian Heise von der Open Knowledge Foundation Deutschland für das Fachgespräch (Tagesordnung als pdf) benannt. Den zwischen den Fraktionen abgestimmten Fragenkatalog (pdf) dokumentieren wir hier.

Im Vorfeld der Anhörung eingegangene Stellungnahmen:

Anmeldung und Stream:

Interessierte können sich unter Angabe ihres Namens und Geburtsdatums beim Ausschusssekretariat ab sofort zu den Anhörungen anmelden. Als Grüne Bundestagsfraktion haben wir beantragt, dass alle Fachgespräche öffentlich stattfinden und live auf www.bundestag.de gestreamt werden.

UPDATE 05.11.2014:
Den Ausschuss haben weitere Stellungnahmen erreicht, auf die wir ebenfalls hinweisen möchten: