Artikel aus der Kategorie Aus den Ländern

Rheinland-Pfalz bei Breitband Schlusslicht

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Ich komme aus Rheinland-Pfalz und dieses Bundesland kommt nach dem aktuellem Zeit-Magazin zu zweifelhaftem Ruhm: Es ist in der Versorgung mit Breitband – also schnellem Internet-Zugang – das Schlusslicht aller westlichen Bundesländer. Die Versprechungen von Wirtschaftsminister Rainer Brüderle, der freie Markt regele die Versorgung mit Breitband von allein, stimmen also nicht. Die Zahlen, die er zur Versorgung veröffentlicht, sind zweifelhaft.

Von am 18. November 2010 und abgelegt unter Aus den Ländern, Blog.

Landesparteirat der NRW-Grünen empfiehlt Landtagsfraktion Nicht-Zustimmung des JMStVs

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Am Sonntag, den 14. November 2010, fand in der Stadthalle von Mülheim der Landesparteirat der Grünen in NRW statt. Dort ging es unter anderem auch um den Jugendmedienschutz-Staatsvertrag. Der Parteirat fasst einen Beschluss mit dem Titel „Zielführender Jugendschutz statt unüberlegter Gesetze“, der sich für einen „adäquater Umgang mit dem Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV)“ ausspricht.

Von am 16. November 2010 und abgelegt unter Aus den Ländern, Blog.

Grüne Netzpolitik in Schleswig-Holstein

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Seit nunmehr einem halben Jahr besteht im schleswig-holsteinischen Landesverband der Grünen die Landesarbeitsgemeinschaft Medien & Netzpolitik, so dass das Thema Netzpolitik auch in Schleswig-Holstein einen schärferen Fokus erhält. Auf unseren bisherigen zwei Treffen haben wir uns mit dem Ausbau von Breitbandanschlüssen im ländlichen Raum beschäftigt und uns dem großen Thema Urheber- und Verwertungsrechteangenähert. Hie r haben wir auch über die grüne Idee einer Kulturflatrate diskutiert.

Von am 9. November 2010 und abgelegt unter Aus den Ländern, Blog, Gastbeiträge.

Veranstaltungshinweis: Diskussion zum JMStV in Dresden am 25. Oktober 2010

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Die Neufassung des Jugendmedienschutz-Staatsvertrages wird zurzeit im Medien- und im Rechtsausschuss des Sächsischen Landtages beraten und soll noch im Herbst zur Abstimmung im Plenum kommen. Der Vertrag tritt nur in Kraft, wenn ihm die Parlamente aller Bundesländer zustimmen.

Von am 25. Oktober 2010 und abgelegt unter Aus den Ländern, Blog, Termine.

Anhörung im schleswig-holsteinischen Landtag zum JMStV am 3. November 2010

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Im schleswig-holsteinischen Landtag findet am 3. November 2010 eine Anhörung des Innen- und Rechtsausschusses zum Entwurf des Gesetzes zum Vierzehnten Rundfunkänderungsstaatsvertrags statt. Das schleswig-holsteinische Landesblog berichtete.

Von am 20. Oktober 2010 und abgelegt unter Aus den Ländern, Blog.

Treffen der BAG Medien und Netzpolitik am 24./25.09.10 in Leipzig

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Am 24. und 25. September 2010 traf sich die Bundesarbeitsgemeinschaft (BAG) Medien und Netzpolitik von Bündnis 90/Die Grünen in Leipzig. Bei der zweitägigen Sitzung der BAG stand einerseits die Diskussion um die Netzneutralität ganz oben auf der Tagesordnung, andererseits fand das erste netzpolitische Europa-Bund-Länder-Treffen statt.

Von am 19. Oktober 2010 und abgelegt unter Aus den Ländern, Blog, sonstiges.

Bayerische Grüne diskutieren über die Kulturflatrate

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Die Grüne Fraktion im bayerischen Landtag setzt ihre medien- und netzpolitische Veranstaltungsreihe, über die wir bereits berichtet haben, fort und lädt am 16. November 2010 um 19:30 Uhr in den Lesesaal des Bayerischen Landtags ein, um in einem Fachgespräch über die grüne Idee einer Kulturflatrate zu diskutieren.

Von am 19. Oktober 2010 und abgelegt unter Aus den Ländern, Blog, Termine.
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