Artikel aus der Kategorie Enquete

Reden zum Abschluss der #EIDG

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Am 18. April debattierte der Bundestag abschließend über die Arbeit der Enquete-Kommission “Internet und digitale Gesellschaft”. Konstantin und Tabea haben anlässlich der Debatte ein Resümee gezogen: Der gemeinsame Beschluss des Bundestages, die vielfältigen und komplexen Fragen zur Digitalisierung und Verbreitung des Internets durch eine Enquete-Kommission behandeln zu lassen, richtig und wichtig. Während ihren Reden machten Konstantin und Tabea deutlich, dass wir als Grüne nun erwarten, dass die circa 400 Handlungsempfehlungen der Kommission auch tatsächlich umgesetzt werden und die Bundesregierung den digitalen Wandel endlich aktiv gestaltet.

Von am 25. April 2013 und abgelegt unter Blog, Enquete, Parlamentarische Initiativen.

Abschluss der Enquete Startschuss für mehr Netzpolitik

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Heute debattiert der Bundestag abschließend über die Arbeit der Enquete-Kommission “Internet und digitale Gesellschaft”, über deren Arbeit wir hier immerwieder berichtet haben. Konstantin und Tabea haben anlässlich der heutigen Debatte noch einmal ein kleines Resümee gezogen.

Von am 18. April 2013 und abgelegt unter Enquete, Parlamentarische Initiativen, Termine.

Die #EIDG – Vom Experimentierfeld zur dauerhaften Verankerung der Netzpolitik

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Der Branchenverband BITKOM hat im Vorfeld seines 22. Politischen Abends am 25. Februar 2013 die Obleute der Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ aller fünf im Bundestag vertretenen Fraktionen um eine kurze Bewertung der Arbeit der Kommission gebeten. Konstantins Beitrag dokumentieren wir auch hier noch einmal. Wie immer gilt: Über Eure Kritik und Anregungen freuen wir uns.

Von am 18. Februar 2013 und abgelegt unter Blog, Enquete, Gastbeiträge, sonstiges.

Erfolg der Enquete: Abschaffen der Depublikationspflicht und besseres Urhebervertragsrecht

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Mit zwei zentralen Forderungen für die Verbesserung der Situation von Journalisten und Künstlern sowie bei der Frage, wie lange Inhalte von ARD und ZDF online zur Verfügung stehen dürfen, konnten wir uns gestern in der Enquetekommission durchsetzen. Das ist ein großer Erfolg. Auf Empfehlung der Mitglieder der “Projektgruppe Kultur, Medien und Öffentlichkeit” soll die sogenannte Depublikationspflicht aufgehoben werden. Momentan müssen ARD und ZDF viele Sendungen und Filme nach sieben Tagen aus den Mediatheken nehmen.

Von am 29. Januar 2013 und abgelegt unter Blog, Enquete, Parlamentarische Initiativen.

Internet-Enquete legt die Grundlagen für zukünftige Netzpolitik

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Anlässlich der heutigen, letzten Sitzung der Enquete-Kommission ,,Internet und digitale Gesellschaft haben Konstantin und Tabea heute gemeinsam ein kleines Resümee gezogen und die Arbeit der Enquete in den letzten drei Jahren bewertet. Über den weiteren Verlauf der Enquete-Kommission (Vorlage des Endberichtes, Diskussion im Pelum des Bundestages etc.) werden wir hier weiter informieren.

Von am 28. Januar 2013 und abgelegt unter Blog, Enquete.

Letzte Sitzung der EIDG am 28. Januar 2013

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Am gestrigen Mittwoch fand die 19. Sitzung der Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ statt. Im Zuge der Sitzung wurden die Zwischenberichte der Projektgruppen Zugang, Struktur und Sicherheit im Netz, Interoperabilität, Standards und freie Software sowie Internationales und Internet Governance beraten und verabschiedet. Am 28. Januar findet die nunmehr letzte Sitzung der Enquete-Kommission “Internet und digitale Gesellschaft” statt, in deren Rahmen die letzten Zwischenberichte und der Abschlussbericht beraten und verabschiedet werden sollen.

Von am 15. Januar 2013 und abgelegt unter Blog, Enquete.

Sitzung der Enquete-Kommission „Internet & digitale Gesellschaft“ am 14. Januar 2013

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Am Montag, dem 14. Januar 2013, findet die 19. Sitzung der Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ statt. Die Sitzung, bei der die Zwischenberichte der Projektgruppen Zugang, Struktur und Sicherheit im Netz, Interoperabilität, Standards und freie Software sowie Internationales und Internet Governance verabschiedet werden sollen, ist öffentlich. Interessierte können sich ab sofort über das Sekretariat der Enquete-Kommission zur Sitzung anmelden.

Von am 20. Dezember 2012 und abgelegt unter Enquete, Termine.
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