Artikel aus der Kategorie Enquete

Anhörung zum Thema Netzneutralität der Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“

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Die Enquete-Kommission “Internet und digitale Gesellschaft” hat auf der Sitzung am 13. September 2010 beschlossen, am 4. Oktober 2010 eine öffentliche Anhörung zum Thema “Netzneutralität” durchzuführen.

Von am 20. September 2010 und abgelegt unter Blog, Enquete.

Netzpolitische Fragerunde am Montag

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Die Enquete-Kommission “Internet und digitale Gesellschaft” kommt um 13 Uhr zu einer öffentlichen Anhörung zusammen. Neun Sachverständige werden von den Enquete-Mitgliedern befragt.

Von am 2. Juli 2010 und abgelegt unter Blog, Enquete, Termine.

Die Enquete stürzt sich in die inhaltliche Arbeit

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Am 14.6. begann die Enquete mit ihrer inhaltlichen Arbeit und näherte sich in einer öffentlichen Sitzung (Die Videos der Sitzung findet ihr hier) dem Thema „Netzneutralität“ an.

Neben den Themen Urheberrecht und Datenschutz ist Netzneutralität eine der drei ersten Anliegen, mit denen sich die Enquete Kommision in einer Arbeitsgruppe auseinander setzt. Für die Beschäftigung mit der Thematik war eine vorausgehende, gemeinsame Begriffsdefinition unerlässlich, um den Arbeitsgegenstand klar abzugrenzen und im Anschluss hieran auf die Problempunkte einzugehen.

Von am 18. Juni 2010 und abgelegt unter Blog, Enquete.

Anhörung: Die Enquete sortiert die Ausgangslage für ihre Arbeit

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Die Enquete-Kommission hat zwar auf ihrer Klausurtagung bereits eine erste Schwerpunktsetzung mit den noch einzusetzenden drei Projektgruppen (Netzneutralität, Urheberrecht, Datenschutz) vorgenommen. Um eine netzpolitische Standortbestimmung vorzunehmen wird sie zunächst eine öffentliche Anhörung zum Thema „Auswirkungen der Digitalisierung auf die Gesellschaft – eine Bestandsaufnahme und Zukunftsaussichten“ durchführen.

Von am 7. Juni 2010 und abgelegt unter Enquete.

Tabea und Konstantin zur Grünen Netzpolitik

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Tabea und Konstantin haben sich vor die Kamera gewagt, um Euch erzählen, wofür sie sich als Grüne Mitglieder der Enquete-Kommission “Internet und Digitale Gesellschaft” in der nächsten Zeit einsetzen werden und was sie von der Kommission erwarten.
Viel Spaß beim Ansehen!

Dieses Video findet ihr auch im Grünen YouTubeCannel

Von am 21. Mai 2010 und abgelegt unter Blog, Enquete.

Erste drei Projektthemen der Enquete: Netzneutralität, Datenschutz und Urheberrecht

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Auch wenn die Meinungsfindung in der Enquete-Klausur zunächst etwas zäh schien, war ich erstaunt über die dann doch verhältnismäßig schnelle und mehrheitliche Einigung auf die drei Projektthemen Netzneutralität, Datenschutz und Urheberrecht, mit denen wir unmittelbar beginnen wollen. Bei allen dreien besteht wirklich dringend Handlungsbedarf.

Von am 18. Mai 2010 und abgelegt unter Blog, Enquete, sonstiges.

Bericht von der Klausurtagung Enquete am Montag, den 17. Mai 2010

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Nach einem „informellen Kennenlernen“ am Sonntag fand am gestrigen Montag, dem 17.05.2010, die erste inhaltliche Sitzung der Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ in Form einer Klausur statt. Angesichts des langen Konstituierungsprozesses war die Erwartungshaltung bei den Mitgliedern der Enquete entsprechend hoch.
Obwohl die Klausur-Sitzung nicht öffentlich war, konnte man ihren Ablauf mit Hilfe zahlreicher twitternden MdBs,

Von am 18. Mai 2010 und abgelegt unter Blog, Enquete.
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