0 Kommentare zu Berliner Abgeordnetenhaus: Fachgespräch zum “Strafvollzug und Internet”In Kürze stehen in Berlin Beratungen zum Berliner Strafvollzugsgesetz an. Dabei wird es auch um die Möglichkeiten der Kommunikation der Gefangenen mit der Außenwelt gehen. Bisher ist die Nutzung des Internets im Strafvollzug auf Bildungsangebote wie beispielsweise ein Fernstudium an der Fernuniversität Hagen begrenzt. In Zeiten, in denen die digitalen Kommunikationswege immer wichtiger werden, wollen wir darüber sprechen, ob und wie es auch Gefangenen möglich gemacht werden kann, beispielsweise über E-Mail zu kommunizieren. Dabei müssen Sicherheitserwägungen selbstverständlich eine Rolle spielen. Andere europäische Länder wie beispielsweise Norwegen oder die Niederlande sowie England sind in dieser Hinsicht bereits weiter als Deutschland.
0 Kommentare zu Grüne laden zu Fachgespräch “Open Data & Mobilität” ins Berliner AbgeordnetenhausAuf Einladung des netzpolitischen Sprechers der grünen Fraktion im Berliner Abgeordnetenaus findet in Kooperation mit der Landesarbeitsgemeinschaft Mobilität der Berliner Grünen ein interessante Veranstaltung zum Thema „Open Data und Mobilität“ statt. Ziel der Veranstaltung ist es, Vertreterinnen und Vertreter aus der Open Data Community, Netzpolitikerinnen und Netzpolitikern sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern von Verkehrsbetrieben an einen Tisch zu bringen und gemeinsam zu überlegen, welchen Mehrwert die Zugänglichmachung von Daten für die Mobilität von morgen hat. Interessierte sind herzlich eingeladen.
0 Kommentare zu Heute im Bundestag: Anhörung des Rechtsausschusses zu FunkzellenabfragenAm heutigen Tag findet im Rechtsausschuss des Deutschen Bundestages eine Anhörung zum Thema Funkzellenabfragen statt. Wir hatten ausführlich über die Anhörung und deren Zustandekommen gebloggt. Gegenstand der heutigen Anhörung, zu der von den Fraktionen verschiedene Sachverständige eingeladen wurden, sind zwei Gesetzesentwürfe von Grünen und Linken. An dieser Stelle dokumentieren wir die Stellungnahmen der einzelnen Sachverständigen. Die Fraktion der Grünen hat Ulf Buermeyer, Richter am Landgericht Berlin, als Sachverständigen eingeladen.
0 Kommentare zu Aktionstag gegen VorratsdatenspeicherungAm 14. Dezember 2005 stimmte das Europäische Parlament für die Einführung der EU-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung. Zum heutigen 6. Jahrestag der Entscheidung finden bundesweit Aktionen gegen die Vorratsdatenspeicherung statt. Ich unterstütze die Initiatoren in ihrem Anliegen, die Gefährdung der Freiheit der Bürgerinnen und Bürger durch die verpflichtende Speicherung von sensiblen Kommunikationsdaten für mehrere Monate auf Vorrat aufzuzeigen. Der Bundesregierung muss unmissverständlich klar gemacht werden, dass die EU-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung gekippt werden muss. Anlässlich des Aktionstages werden heute bundesweit große “Spinnennetze” aufgehängt, eines davon auch in meinem Wahlkreisbüro.
0 Kommentare zu Schulbuchtrojaner: Urheberschutz oder Gefahr für Freiheit von Lehre & Forschung?Die Heinrich-Böll-Stiftung setzt am Mittwoch, dem 7.12.11 ihre Veranstaltungsreihe “Gespräche zur Netzpolitik” fort. Diesmal wird sich die Veranstaltung um den so genannten „Schulbuchtrojaner“, über den wir ja auch bereits gebloggt haben, drehen. Der Titel der Veranstaltung, die zwischen 19:00 und 21:30 Uhr in den Räumen der Heinrich-Böll-Stiftung (Schumannstr. 8, 10117 Berlin Lageplan) stattfinden wird, lautet „Schulbuchtrojaner – Urheberschutz oder Gefahr für die Freiheit von Lehre und Forschung?“.
0 Kommentare zu Podiumsdiskussion „Generation Facebook – Über das Leben im Social Net“Das soziale Netzwerk Facebook ist dieser Tage mal wieder in aller Munde. Neben dem Landtag Schleswig-Holstein, steht das Thema „Datenschutz in sozialen Netzwerken“ heute auch auf der Tagesordnung des Unterausschusses Neue Medien des Bundestages. Die hohe mediale Aufmerksamkeit hat auch die Bundesverbraucherschutzministerin Ilse Aigner dafür genutzt, um Facebook einmal mehr aufzufordern, deutsche und europäische Datenschutzstandards einzuhalten. Am Freitag, dem 11.11.11 bietet sich in der Zeit von 19:00 bis 21:30 Uhr in der Berliner Heinrich-Böll-Stiftung (Schumanstr. 8, Lageplan) im Rahmen der Gespräche zur Netzpolitik eine weitere Gelegenheit, über das Phänomen Facebook zu diskutieren.
