0 Kommentare zu JMStV – tatsächliche Diskussion vor Schaffung vollendeter TatsachenIn unregelmäßigen Abständen berichten wir in unserer Rubrik “Aus den Ländern” über verschiedene Initiativen, Veranstaltungen und Debatten aus dem Bereich Innen- und Netzpolitik in den Bundesländern. Ebenso schreiben ab und an VertreterInnen aus den Ländern über aktuelle Initiativen. An dieser Stelle crossposten wir einen Beitrag von Miro Jennerjahn, seines Zeichens netzpolitischer Sprtecher der grünen Fraktion im Landtag von Sachsen, in dem er über einen aktuellen Antrag, den die Grünen im Landtag von Sachsen zum weiteren Vorgehen in Sachen Jugendmedienschutzstaatsvertrags gestellt haben, berichtet.
0 Kommentare zu „Theater und Netz“ – Konferenz der Heinrich-Böll-StiftungDie Heinrich-Böll-Stiftung lädt in Kooperation mit dem Theaterportal nachtkritik.de und der Bundeszentrale für politische Bildung am 8. und 9. Mai 2013 zu einer Konferenz zum Verhältnis von Theater und Netz ein. Die zweitägige Veranstaltung in der Heinrich-Böll-Stiftung (Schumannstr. 8, Berlin-Mitte) wartet mit prominent besetzten Panels, Praxis-Workshops und Open-Spaces auf.
0 Kommentare zu Bundestag spricht sich interfraktionell gegen Softwarepatente ausIn einem gestrigen Blogpost, in dem wir einen kurzen Ausblick auf verschiedene netzpolitisch relevanten Punkte, die diese Woche auf der Agenda des Bundestages stehen, haben wir bereits angedeutet, dass es in dieser Woche unter anderem auch einen Antrag zu Softwarepatenten und eine entsprechende Debatte im Plenum des Bundestages geben wird. Als Grüne sprechen wir uns seit langem gegen Softwarepatente aus und freuen uns über eine nun vorliegende interraktionelle Initiative.
0 Kommentare zu Keine Kampfdrohnen!Malte und Claudia unterstützen den Aufruf ‚Keine Kampfdrohnen!‘ und begrüßen die Arbeit dieses Bündnisses aus zahlreichen Bürgerrechts- und friedenspolitischen Organisationen gegen die Anschaffung und den Einsatz bewaffneter Drohnen durch die Bundeswehr. Auch im Bundestag haben wir gerade einen entsprechenden Antrag eingebracht.
0 Kommentare zu Bundestag debattiert am 18. April 2013 über die Arbeit der #EIDGAm 28. Januar 2013 fand die letzte Sitzung der Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ statt. Neben letzten Handlungsempfehlungen einzelner Projektgruppen standen im Rahmen der Sitzung auch die Zwischenberichte der Projektgruppen Verbraucherschutz und Kultur, Medien & Öffentlichkeit sowie der Abschlussbericht auf der Tagesordnung. Im Im Rahmen der nächsten Sitzungswoche des Bundestag wird das Plenum abschließend über die Arbeit der Enquete-Kommission und den vorgelegten Abschlussbericht debattieren.
0 Kommentare zu Energize, Polarize, Mobilize! Internationale Workshopkonferenz zu NetzaktivismusDie Heinrich-Böll-Stiftung lädt in Kooperation mit Digitale Gesellschaft e.V., Reporter ohne Grenzen und der Mädchenmannschaft am 22.03.2013 nach Berlin zur internationalen Workshopkonferenz “Energize, Polarize, Mobilize! Human Rights. Participation. Activism. Internet” ein. Die ganztägige Veranstaltung bringt zahlreiche internationale NetzaktivistInnen zusammen, um unter anderem gemeinsam über “Menschenrechte und Meinungsfreiheit”, “Freiheit des Internets vs. Regulierung” und “Geschlechterdemokratie” zu diskutieren.
