0 Kommentare zu Bericht aus der letzten Sitzung der PG „Demokratie und Staat“ der EIDGOpen Data, die öffentliche Verfügbarkeit von Daten nach bestimmten Kriterien, stand im Mittelpunkt der Sitzung der Projektgruppe „Demokratie und Staat“ am 7. Mai 2012. Wer sollte seine (Roh-)Daten in maschinenlesbarer Form veröffentlichen? Wie können die Schutzinteressen Dritter berücksichtigt werden? Für welche Daten macht eine Veröffentlichung keinen Sinn? Diese und andere Fragen wurden im Rahmen der letzten Projektgruppensitzung diskutiert. Anb dieser Stelle berichtet Konstantin aus der letzten projektgruppensitzung und macht auf den weiteren Fahrplan der Projektgruppe aufmerksam.
0 Kommentare zu eGovernment, eJustiz und Open Data in der Projektgruppe Demokratie und StaatIn der Sitzung vom 23. April 2012 konnten die Mitglieder der Projektgruppe „Demokratie und Staat“ der Enquete-Kommission “Internet und digitale Gesellschaft” des Bundestages weitere Kapitel zum Thema „Auswirkungen der Digitalisierung auf Demokratie und Staat“ fertigstellen. Die konsentierten Texte untersuchen die Entwicklungen in Justiz und Verwaltung. Die nächste Sitzung findet am 7. Mai 2012 statt. Darin sollen die noch offenen Punkte besprochen werden. Im Weiteren wird sich die Projektgruppe voraussichtlich am 21. Mai und 11. Juni 2012 mit den Handlungsempfehlungen befassen. Schon jetzt besteht über www.enquetebeteiligung.de die Möglichkeit, auch eigene Vorschläge einzubringen, die die Projektgruppe diskutiert. Die Sitzungen sind, wie immer, öffentlich. Anmeldungen nimmt das Sekretariat gerne entgegen.
0 Kommentare zu Grüne Fraktion stärkt (digitale) Demokratie – setzt Weg auch zukünftig konsequent fortWir Grüne stehen für eine entschiedene, moderne Demokratiepolitik: für mehr Transparenz, Offenheit des Staates und den Wandel des Dialogs zwischen BürgerInnen und Staat und Verwaltung. Das Internet und moderne Kommunikationsmittel müssen dafür bestmöglich genutzt werden. Wir haben unsere Hausaufgaben gemacht und auch im Bundestag einige Akzente setzen können. Statt uns auf unseren Loorberen auszuruhen, wollen wir deneingeschlagenen Weg konsequent fortführen und neu geschaffene Beteiligungsinstrumente in Zukunft weiter ausbauen.
0 Kommentare zu Sitzung PG Demokratie & Staat zu Digitale Informationen und Beteiligungsformen in der Legislative am 19. MärzWo können sich Bürgerinnen und Bürger online über die Legislative informieren? Wie sind die Angebote aufbereitet? Und welche Trends gibt es zu digitalen Beteiligungsformen? Um diese Themen ging es in der Sitzung der Projektgruppe Demokratie und Staat am 19. März 2012. Die Projektgruppe kommt das nächste Mal zu einer Klausurtagung am 30. März 2012 zusammen. Auf der Tagesordnung steht dann Textarbeit an einem Beitrag zu Kapitel 1.4, am Kapitel 4 “Judikative in der vernetzten Gesellschaft (“E-Justiz”)” und am Kapitel 5 „Strukturwandel der Öffentlichkeit”.
0 Kommentare zu Bericht aus den Projektgruppen der #eidgAuf gruen-digital berichten wir ja regelmäßig von der Arbeit der Enquete-Kommission “Internet und digitale Gesellschaft”, die sich am Anfang der Legislatur im Bundestag konstituiert und die Aufgabe hat, fraktionsübergreifend zu den drängenden Fragen der Auswirkungen von Internet und Digitalisierung Stellung zu nehmen und mögliche Handlungsempfehlungen zu erarbeiten. Die Arbeit der Enquete findet maßgeblich in thematisch gegliederten Projektgruppen statt. An dieser Stelle berichten wir über den Fortgang der Arbeit der einzelnen Projektgruppen.
0 Kommentare zu Video der Anhörung „Strukturwandel der pol. Kommunikation & Partizipation“Am gestrigen Montag, den 19. März 2012, fand im Deutschen Bundestag eine Anhörung der Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ zum Thema „Strukturwandel der politischen Kommunikation und Partizipation“ statt. Wir hatten ausführlich über die Anhörung berichtet. Diejenigen, die das Expertengespräch verpasst haben, haben nun die Möglichkeit, die Anhörung zum Strukturwandel der politischen Kommunikation und Partizipation noch einmal nachzuschauen. An dieser Stelle dokumentieren wir die gestrige Anhörung in voller Länge. Wie immer gilt: Über Eure Rückmeldungen freuen wir uns.
