0 Kommentare zu Wie frei bleibt das Internet?Ein Gastbeitrag von Reinhard Bütikofer
Netzneutralität – das Wort klingt wahrscheinlich für viele Zeitgenossen langweilig. Wer allerdings im Internet unterwegs ist, muss gegenwärtig lernen, wenn er oder sie es nicht schon weiß, dass es sich dabei um ein äußerst bedeutsames Stichwort handelt. Die Diskussion um Netzneutralität handelt zentral von der Zukunft der Freiheit im Internet.
0 Kommentare zu SWIFT-Abkommen trotz Verabschiedung im Visier behalten! – Follow Up zu unserer Anfrageam 28. Juli haben wir eine kleine schriftliche Anfrage an die Bundesregierung gestellt, nach dem über Heise.de von den Schwierigkeiten der Erlangung von Auskunft über die, in den USA gespeicherten Bankdaten von EU-Bürgern berichtet wurde, vgl. dazu auch den Artikel vom 7. August auf Heise.de. Die Intransparenz und die vielen Unklarheiten gaben uns zusätzlich Anlass zur Sorge und bestätigten die von vornherein gehegte Vermutung, dass mit den gespeicherten Daten nicht verantwortungsvoll und transparent umgegangen wird.
0 Kommentare zu Lächeln für die Vorratsdatenspeicherung?Eine Initiative der Parlamentarier Tiziano Motti und Anna Záborská versucht mit unlauteren Mitteln um Unterstützung für die umstrittene Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung unter den EU-Parlamentariern zu werben. Doch die Forderungen der Direktive 29 gehen noch weiter: Auch Suchmaschinen sollen bei Erfolg der Initiative überwacht werden…
0 Kommentare zu Grüne gegen SWIFT – auf allen EbenenDas Europäische Parlament hatte im Februar diesen Jahres einem ersten Entwurf des SWIFT-Abkommens zur Übermittlung von Bankdaten an die USA die rote Karte gezeigt. Zu groß waren die datenschutzrechtlichen Bedenken. Zudem war es in großer Eile und unter Nichtbeachtung der Änderungswünsche des Parlaments abgeschlossen worden. Nun wurde ein neues Abkommen ausgehandelt.
0 Kommentare zu “Mr Anti-Swift” Jan Philipp über seinen USA-BesuchIn dieser Woche stimmt das Europäische Parlament am Mittwoch über eine Resolution zur Weitergabe von Bank- und Passagierdaten an die USA ab. Jan Philipp Albrecht, den die Financial Times Deutschland zum “Mr Anti-SWIFT” gekürt hatte, verschaffte sich in der vergangenen Woche ein Bild über die Lage vor Ort: Für drei Tage nahm er an einer
