Archiv für das Schlagwort Freiheit statt Angst

Vorratsdatenspeicherung & Co.: Sicherheitsgesetze überprüfen, Strafverfolgung rechtstaatlich gestalten

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Die entsetzlichen Anschläge vom 11. September jähren sich 2011 zum zehnten Mal. Grund genug, kritisch-bilanzierend zurück zu blicken. An drei Beispielen, der Vorratsdatenspeicherung (I.), der Pressefreiheit (II.) und der Evaluierung der Sicherheitsgesetze (III.) will ich aufzeigen, wie wir Grünen uns eine moderne und rechtstaatliche Prävention und Strafverfolgung vorstellen, die sich stärker als bisher an den Bürgerrechten orientiert.

Von am 11. April 2011 und abgelegt unter Blog, Gastbeiträge.

Beim Spiel mit der Angst gibt es keine Gewinner

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Angebliche Anschlagsdrohungen, neue Forderungen nach Vorratsdatenspeicherung, Ideen zur Umgestaltung der Sicherheitsbehörden: Was ist von der aufgeheizten Anti-Terror-Diskussion zu halten?

Von am 24. November 2010 und abgelegt unter Blog, sonstiges.

Nachtrag zur Netzpolitischen Soirée: Die Aufzeichnung

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Die Aufzeichnung der Podiumsdiskussion der Netzpolitischen Soiree mit Renate Künast, Jeff Jarvis, Thilo Weigert und Konstantin von Notz kann ab heute auf den Seiten der Böll-Stiftung angeschaut werden.

Von am 29. September 2010 und abgelegt unter Blog, sonstiges.

Netzpolitische Soirée am 10. Sept. 2010 in Berlin: Freiheit und Überwachung in der digitalen Welt

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Wir verbringen viel Zeit im Internet, versorgen uns mit Nachrichten, kaufen ein, pflegen unsere sozialen Kontakte und übermitteln berufliche und private Informationen. Doch nach welchen Regeln spielt das Netz? Wird das, was als ein großer, freier Raum der unbegrenzten Möglichkeiten begonnen hat, zunehmend in seiner Freiheit eingeschränkt und dient womöglich sogar Überwachung und Zensur?
Diesen Fragen

Von am 15. August 2010 und abgelegt unter Blog.

Auch dieses Jahr heißt es wieder: Freiheit statt Angst! – Wir Grünen sind dabei!

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Wir wollen selbst bestimmen, was mit unseren Daten geschieht. Wir wollen wissen, wer was über uns weiß. Wir bekommen Angst, wenn wir daran denken, wie eine ausufernde Überwachung zum Bestandteil unseres täglichen Lebens wird.

Deshalb gehen wir auf die Straße und demonstrieren am 11. September 2010 in Berlin für die Kontrolle eines jeden Einzelnen über seine Daten und gegen staatliche Überwachung, für starke Bürgerrechte und für mehr Datenschutz.

Von am 15. Juli 2010 und abgelegt unter Blog, Termine.
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