0 Kommentare zu Lächeln für die Vorratsdatenspeicherung?Eine Initiative der Parlamentarier Tiziano Motti und Anna Záborská versucht mit unlauteren Mitteln um Unterstützung für die umstrittene Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung unter den EU-Parlamentariern zu werben. Doch die Forderungen der Direktive 29 gehen noch weiter: Auch Suchmaschinen sollen bei Erfolg der Initiative überwacht werden…
0 Kommentare zu Wettbewerb um die Zukunft des Internet: The winner takes it all?Am 07. Juni 2010 fand in den Räumen der ICOMP (Initiative for a Competitive Online Marketplace) in Kooperation mit dem DIW (Deutsches Institut für Wirtschaftsforschung) eine Veranstaltung zum Thema “Welche Auswirkungen haben Quasi-Monopole im Internet für Branchen, Internet und Nutzer?” statt.
Auf dem Podium saß auch Konstantin in seiner Eigenschaft als Netzpolitischer Sprecher der Grünen Bundestagsfraktion und diskutierte mit den anderen Podiumsteilnehmern und dem Publikum.
0 Kommentare zu Netzpolitik in den Ländern: Baden-WürttembergIn unserer unregelmäßigen Reihe “Aus den Ländern” folgt heute ein Bericht vom Landesausschuss der Grünen Baden-Württemberg, auf dem es, wie bereits hier von Till Westermeyer angekündigt, unter anderem um Netzpolitik und den netzpolitischen Antrag der baden-württembergischen Grünen ging, der bei dieser Gelegenheit verabschiedet wurde.
0 Kommentare zu Bericht von der Klausurtagung Enquete am Montag, den 17. Mai 2010Nach einem „informellen Kennenlernen“ am Sonntag fand am gestrigen Montag, dem 17.05.2010, die erste inhaltliche Sitzung der Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ in Form einer Klausur statt. Angesichts des langen Konstituierungsprozesses war die Erwartungshaltung bei den Mitgliedern der Enquete entsprechend hoch.
Obwohl die Klausur-Sitzung nicht öffentlich war, konnte man ihren Ablauf mit Hilfe zahlreicher twitternden MdBs,
0 Kommentare zu Auf Los geht’s los – Die Enquete-Kommission konstituiert sichHeute konstituiert sich die Enquete-Kommission „Internet und Digitale Gesellschaft“. Für ihre Einrichtung haben wir Grünen uns schon seit langem stark gemacht. Daher dreht sich auch unser heutiger, erster Blogeintrag um die Enquete und die Erwartungen, die wir an sie haben bzw. die Herausforderungen, denen sich die Enquete und die in ihr vertretenen Fraktionen gegenüber sehen.
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