Archiv für das Schlagwort JMStV

JMStV-Infoveranstaltung am 06.12. in Berlin

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Am Montag, dem 6.12.2010, findet in der Zeit von 18 – 19 Uhr im Abgeordneten-Haus von Berlin (Raum 109/110) eine Informationsveranstaltung mit zahlreichen Aktivisten zum Thema Jugendmedienschutzstaatsvertrag (JMStV) statt.

Von am 3. Dezember 2010 und abgelegt unter Aus den Ländern, Blog.

Landesparteirat der NRW-Grünen empfiehlt Landtagsfraktion Nicht-Zustimmung des JMStVs

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Am Sonntag, den 14. November 2010, fand in der Stadthalle von Mülheim der Landesparteirat der Grünen in NRW statt. Dort ging es unter anderem auch um den Jugendmedienschutz-Staatsvertrag. Der Parteirat fasst einen Beschluss mit dem Titel „Zielführender Jugendschutz statt unüberlegter Gesetze“, der sich für einen „adäquater Umgang mit dem Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV)“ ausspricht.

Von am 16. November 2010 und abgelegt unter Aus den Ländern, Blog.

Veranstaltungshinweis: Diskussion zum JMStV in Dresden am 25. Oktober 2010

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Die Neufassung des Jugendmedienschutz-Staatsvertrages wird zurzeit im Medien- und im Rechtsausschuss des Sächsischen Landtages beraten und soll noch im Herbst zur Abstimmung im Plenum kommen. Der Vertrag tritt nur in Kraft, wenn ihm die Parlamente aller Bundesländer zustimmen.

Von am 25. Oktober 2010 und abgelegt unter Aus den Ländern, Blog, Termine.

Anhörung im schleswig-holsteinischen Landtag zum JMStV am 3. November 2010

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Im schleswig-holsteinischen Landtag findet am 3. November 2010 eine Anhörung des Innen- und Rechtsausschusses zum Entwurf des Gesetzes zum Vierzehnten Rundfunkänderungsstaatsvertrags statt. Das schleswig-holsteinische Landesblog berichtete.

Von am 20. Oktober 2010 und abgelegt unter Aus den Ländern, Blog.

Anhörung zum JMStV in NRW – Euer Input ist gefragt!

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Wie wir alle wissen, müssen die 16 Landtage bis zum 31. Dezember 2010 darüber abstimmen, ob der Jugendmedienschutzstaatsvertrag (JMStV) in seiner novellierten Fassung am 1. Januar 2011 in Kraft tritt.

Von am 7. Oktober 2010 und abgelegt unter Aus den Ländern, Blog, Gastbeiträge, Parlamentarische Initiativen.

Zwei Debatten zur Netzpolitik im Sächsischen Landtag

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Heute startet unsere neue Serie “Aus den Ländern”. In dieser Kategorie werden zukünftig in unregelmäßigen Abständen verschiedene Autor_innen über die neusten Entwicklungen und Debatten aus dem Bereich “Netzpolitik” in den Bundesländern berichten.
Den Anfang macht micu mit einem Beitrag zu JMStV und freier Software bzw. zwei Debatten im Sächsischen Landtag.

Von am 27. Mai 2010 und abgelegt unter Aus den Ländern.
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