Am 3. Juli 2014 veranstaltete die Bundestagsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen die vierte „Netzpolitische Soirée“ zu „Konsequenzen aus dem Überwachungs- und Geheimdienstskandal“ in der Heinrich-Böll-Stiftung. Mit über 200 Teilnehmern, zahlreichen Zuschauern im Livestream und einer intensiven Debatte des spontan umbesetzen Podiums leistete die diesjährige netzpolitische Soirée einen wichtigen Beitrag für die Diskussion um den Schutz und den Ausbau unserer Bürgerrechte in der digitalen Gesellschaft.
Als grüne Bundestagsfraktion haben wir das Thema Bürgerrechte in der digitalen Welt zu einem Schwerpunkt unserer parlamentarischen Arbeit im Jahr 2014 gemacht. Am vergangenen Freitag luden wir alle Interessierten zu einer Konferenz „Verbrauchermacht in der digitalen Welt? freiheit#vernetzt#sichern“ in den Deutschen Bundestag, um gemeinsam verschiedene Aspekte des digitalen Verbraucher- und Datenschutzes zu beleuchten zu diskutieren. An dieser Stelle ein kleiner Rückblick auf unsere Veranstaltung und die sie begleitenden Aktivitäten der Fraktion. Wir stellen unseren Entwurf des Positionspapiers „NutzerInnen in der digitalen Welt – Verbraucher- und Datenschutz stärken“ mit unserem Bürgerbeteiligungswerkzeug betatext für Anregungen, Kritik und konkrete Vorschläge zur Verfügung. Damit bieten wir als einzige Bundestagfraktion eine echte Möglichkeit für transparente Bürgerbeteiligung.
Der Verbraucheralltag findet immer mehr online statt: Verbraucherinnen und Verbraucher kaufen online, kommunizieren über soziale Netzwerke, nutzen Bewertungsplattformen für die Auswahl von Hotels oder Vergleichsportale für die Flugbuchung, kaufen digitale Güter wie Musikdateien oder E-Books oder streamen Filme. Neben zahlreichen Vorteilen für die VerbraucherInnen lauern auch einige Risiken. Um verschiedene Aspekte des digitalen Verbraucher- und Datenschutzes zu beleuchten und diskutieren, lädt die Fraktion zur Konferenz „Verbrauchermacht in der digitalen Welt? freiheit#vernetzt#sichern“.
In unregelmäßigen Abständen berichten wir in unserer Rubrik “Aus den Ländern” über verschiedene Initiativen, Veranstaltungen und Debatten aus dem Bereich Innen- und Netzpolitik in den Bundesländern. An dieser Stelle möchten wir Euch auf einem am 2. November 2013 in Leipzig stattfindenden netzpolitischen Kongress "verNETZt - Leben im digitalen Zeitalter" aufmerksam machen, zu dem die grüne Fraktion im Landtag von Sachsen in die Leipziger „GaRage“ einlädt.
Am 14. September 2012 fand nun die dritte netzpolitische Soirée in den Räumen der Heinrich-Böll-Stiftung in Berlin statt. Die Soirée, zu der diesmal die grüne Bundestagsfraktion und die Fraktion der Grünen im Europäischen Parlament gemeinsam eingeladen hatten, stand erneut im Kontext der europaweiten “Freiheit statt Angst”-Demos. So war es nur konsequent, im Rahmen der diesjährigen Soirée über die im Aufbruch befindliche (digitale) europäische Bürgerrechtsbewegung zu diskutieren, die wir als Grüne seit langem, u.a. finanziell mit der Bereitstellung eines Fahrtkostentopfes für die europaweite Vernetzung von Aktivistinnen und Aktivisten, aber auch durch die Veranstaltung von Workshops und gemeinsamen Fahrten von Aktivistinnen und Aktivisten nach Brüssel und Straßburg unterstützen. An dieser Stelle dokumentieren wir ie diesjährige Soirée in voller Länge. Wie mmer gilt: Über Eure Kommentare freuen wir uns!
Am 31. August und 1. September fand in den Berliner Uferstudios die Grüne Urheberrechtsfachtagung “Vergüten statt verfolgen” statt, über die wie ausführlich berichtet hatten. Am Freitagabend hielten Jeanette Hofmann und Wolfgang Blau, der Chefredakteur von Zeit-Online, sehr interssante Keynotes. Die knapp 20-minütige Rede von Wolfgang Blau über das Urheberrecht, Eisenbahnen und das Leistungsschutzrecht, die wir an dieser Stelle dokumentieren, hat Patrick Held vom Team Netzbegrünung aufgenommen. Leider ist die Qualität der Rede anfangs nicht sehr gut, wird jedoch nach cirka drei Minuten spürbar besser.
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