Archiv für das Schlagwort Medienpolitik

Pressefreiheit – Schutz von Informanten

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Ehemalige Mitarbeiter von Wikileaks haben eine neue Plattform gegründet: OpenLeaks. Das Prinzip ist ein anderes. Ich frage mich, wie die Whistleblower und die veröffentlichenden Organisationen geschützt sind. Sind sie durch das Zeugnisverweigerungsrecht, das ja Journalisten in Anspruch nehmen können, um ihre Informaten schützen zu können, gedeckt?

Von am 18. Februar 2011 und abgelegt unter Blog, Enquete, sonstiges.

Keine Informationshoheiten!

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Die Medien haben die jüngsten Ereignisse in Tunesien und jetzt auch in Ägypten wahlweise zur Twitter- oder Facebook Revolution erklärt. Auch wenn Revolutionen immer noch von Menschen und nicht von Internettools gemacht werden, so zeigt sich eins: Die dezentralen Informationsmöglichkeiten spielen eine immer größere Rolle in politischen Abläufen. Höchste Zeit, dass wir für ihren Schutz eintreten.

Von am 1. Februar 2011 und abgelegt unter Blog, sonstiges.

Brandenburger Grüne gründen AK Medien- und Netzpolitik

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Zur Unterstützung der Arbeit der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Brandenburger Landtag wurde gestern von einer kleinen Gruppe interessierter FachpolitikerInnen der Arbeitskreis (AK) Medien und Netzpolitik ins Leben gerufen. Interessierte MitstreiterInnen sind jederzeit herzlich willkommen.

Von am 14. Januar 2011 und abgelegt unter Aus den Ländern, Blog.

Bürger”journalismus” und Stuttgart 21

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“The revolution will be televised streamed via mobile” titelte das Blog onlinejournlismus.de und räsoniert, dass die Dokumentation der Proteste gegen Stuttgart 21 durch Demonstranten die “nächste logische Entwicklungsstufe” sei:

“Es wird nicht mehr nur gebloggt, getwittert und nachträglich Videos hochgeladen: 2010 streamen Demonstranten live (oder quasi-live) – mit Mobil-Geräten direkt vom Geschehen [...]”

Von am 8. Oktober 2010 und abgelegt unter Blog.

Recht auf Breitband für alle?

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Zu dieser Frage habe ich heute morgen in der Bundestagsfraktion zusammen mit meinen Kolleginnen Cornelia Behm und Kerstin Andreae einen Runden Tisch veranstaltet. Die Diskussion war – wie sagt man so schön – sehr lebhaft. Bei dem Ziel waren sich alle einig: wir brauchen schnell eine Versorgung aller Haushalte in Deutschland mit schnellem Internet. Ohne Netzanschluss kann man heute am gesellschaftlichen Leben nicht mehr gleichberechtigt teilnehmen. Schon bei der Steuererklärung wird man benachteiligt, wenn sie noch per Post eingeschickt wird.

Von am 17. September 2010 und abgelegt unter Blog, Parlamentarische Initiativen.

Anhörung zum Leistungsschutzrecht. Was will es, was kann es?

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Zum Leistungsschutzrecht hat das Bundesjustizministerium gestern zu einer Anhörung geladen. Ich hatte mir erhofft, dass dort Licht in das Dunkel des Vorhabens kommen würde. Leider wurde keine der aufgeworfenen Fragen wirklich geklärt. Schon gar nicht vonseiten des Ministeriums. Dieses war – so schien es – selbst Fragender bei der hauseigenen Anhörung.

Von am 29. Juni 2010 und abgelegt unter Blog, sonstiges.

Netzpolitische Grundsatzrede des Innenministers – von der “realen” und “digitalen” Welt

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Am 22. Juni stellte Minister Thomas de Mazière in Berlin seine 14 Thesen für die Zukunft der Netzpolitik vor. Wer jedoch Innovationen und einen dringend notwendigen internationalen Ansatz für den zukünftigen Umgang mit dem Netz erwartet hat wurde bitter enttäuscht.

Von am 24. Juni 2010 und abgelegt unter Blog.
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