0 Kommentare zu Basisdemokratisch und transparent – bei uns sind die Mitglieder entscheidendWir Grüne zählen mittlerweile über 60.000 Mitglieder – Tendenz steigend – und bei uns zählt jedes Mitglied. Mit unserem grünen Mitgliederentscheid machen wir da weiter, wo wir mit unserer Urwahl der SpitzenkandidatInnen der Bundestagswahl aufgehört haben. Alle grünen Mitglieder entscheiden, welche konkreten Projekte wir in den Mittelpunkt rücken und bei einer Regierungsbeteiligung als Erstes angehen.
Von
Malte am
15. Mai 2013 und abgelegt unter
Blog.
0 Kommentare zu Für echtes Netz: Antrag im Landtag NRW zur Sicherung der NetzneutralitätIn unregelmäßigen Abständen berichten wir in unserer Rubrik “Aus den Ländern” über verschiedene Initiativen, Veranstaltungen und Debatten aus dem Bereich Innen- und Netzpolitik in den Bundesländern. Ebenso schreiben ab und an VertreterInnen aus den Ländern über aktuelle Initiativen. An dieser Stelle hat Matthi Bolte einen kurzen Gastbeitrag verfasst, in dem er über einen aktuellen Antrag, den die rot-grüne Koalition im Landtag von Nordrhein-Westfalen zur gesetzlichen Sicherung der Netzneutralität stellt, berichtet.
0 Kommentare zu Innen- und netzpolitischer Ausblick auf die aktuelle SitzungswocheOb die WLAN-Störerhaftung, der Breitbandausbau, das leidige Thema der Abmahnungen, die Softwarepatente, der Export von Überwachungs- und Zensursoftware an autoritäre Staaten oder die derzeit heftig diskutierte Netzneutralität – auch die Tagesordnungen der am heutigen Montag beginnenden Sitzungswoche des Bundestages sind erneut gespickt mit zahlreichen innen- und netzpolitischen Themen. So finden verschiedene Anhörungen, Expertengespräche und Plenardebatten statt. An dieser Stelle wollen wir Euch einen kleinen Ausblick auf die kommende Woche geben.
0 Kommentare zu Datenschutz bei Facebook und Google: Bizarrer Doppelsprech von FriedrichVor wenigen Tagen hat Bundesinnenminister Friedrich das endgültige Scheitern der Gespräche zur Selbstregulierung in sozialen Netzwerken bedauert. Friedrichs Bedauern ist unglaubwürdig. Er hatte mutwillig den Entwurf seines Vorgängers für Mindestregelungen für soziale Netzwerke (sog. Rote-Linie-Gesetz) in die Tonne getreten. Damit hätte bereits vor drei Jahren gesetzlich klargestellt werden können, dass Mitsprache und Transparenz im Umgang mit persönlichen Daten auch im Internet gelten.
0 Kommentare zu Öffentliche Anhörung zu Abmahnungen am 15. Mai 2013 im BundestagDie nächste Sitzungswoche ist gespickt mit interessanten Anhörungen aus dem Bereich der Netzpolitik. Wir hatten bereits über eine gemeinsame Anhörung des Rechts- und des Wirtschaftsausschusses zu Softwarepatenten am 13. Mai 2013 berichtet. Am gleichen Tag findet eine Anhörung des Unterausschusses Neue Medien zum Breitbandausbau und zur WLAN-Störerhaftung statt. Am Mittwoch, dem 15.05.2013 veranstaltet der Rechtsausschuss eine Anhörung zum Abmahnwesen und den zahlreichen, hierzu vorgelegten Initiativen.
0 Kommentare zu „Theater und Netz“ – Konferenz der Heinrich-Böll-StiftungDie Heinrich-Böll-Stiftung lädt in Kooperation mit dem Theaterportal nachtkritik.de und der Bundeszentrale für politische Bildung am 8. und 9. Mai 2013 zu einer Konferenz zum Verhältnis von Theater und Netz ein. Die zweitägige Veranstaltung in der Heinrich-Böll-Stiftung (Schumannstr. 8, Berlin-Mitte) wartet mit prominent besetzten Panels, Praxis-Workshops und Open-Spaces auf.
