0 Kommentare zu Basisdemokratisch und transparent – bei uns sind die Mitglieder entscheidendWir Grüne zählen mittlerweile über 60.000 Mitglieder – Tendenz steigend – und bei uns zählt jedes Mitglied. Mit unserem grünen Mitgliederentscheid machen wir da weiter, wo wir mit unserer Urwahl der SpitzenkandidatInnen der Bundestagswahl aufgehört haben. Alle grünen Mitglieder entscheiden, welche konkreten Projekte wir in den Mittelpunkt rücken und bei einer Regierungsbeteiligung als Erstes angehen.
Von
Malte am
15. Mai 2013 und abgelegt unter
Blog.
0 Kommentare zu Document Freedom Day – Mehr offene Daten wagenWir Grüne unterstützen den Document Freedom Day und setzen uns dafür ein, dass Informationen gleichberechtigt allen Bürgerinnen und Bürgern offen und frei zur Verfügung gestellt werden. Denn Transparenz und Zugang zu Informationen sind notwendige Voraussetzung für die Meinungs- und Willensbildung und notwendige Voraussetzung für Partizipation, Teilhabe und Mitbestimmung in einer modernen und lebendigen Demokratie.
0 Kommentare zu Netzpolitischer Fragebogen von Digiges, Deutschlandfunk und eco- Meine AntwortenDas Debattenportal “Diskurs@Deutschlandfunk”, die “Digitale Gesellschaft e.V.” und “eco – Verband der deutschen Internetwirtschaft e.V.” haben gemeinsam einen netzpolitischen Fragebogen an alle im Bundestag vertretene Parteien verschickt. Konstantin ist der Bitte um kurze Beantwortung gerne gefolgt. Seine Antworten zu den zahlreichen Fragen zum Urheberrecht, über Datenschutz, bis hin zur Medienkompetenz wurden nun veröffentlicht.
0 Kommentare zu Grüne Bundestagsfraktion wird ePetitionswesen auch weiterhin vorantreibenDas 2005 von Rot-Grün gegen heftige Vorbehalte von CDU/CSU und FDP eingeführte Instrument der elektronischen und öffentlichen Petitionen ist zum Erfolgsmodell des Deutschen Bundestages geworden. Schon allein die Zahlen sind beeindruckend: Mit mehr als 1,2 Millionen registrierten Nutzerinnen und Nutzern, vier bis fünf Millionen Seitenaufrufen pro Monat und insgesamt bislang mehr als 25.000 elektronischen Anliegen ist das ePetitionssystem zu einer wichtigen Säule der Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern geworden. Am Sonntag gab der Präsident des Deutschen Bundestages im Rahmen des Tags der Offenen Tür des Parlaments den Startschuss für das erneuerte ePetitionssystems des Bundestages. An dieser Stelle weisen wir auf die wichtigsten Neuerungen hin.
0 Kommentare zu Online-Konsultation zum Gesetzentwurf zum Schutz von Whistleblowern beendetWir haben in der Grünen Fraktion intensiv am Grünen Gesetzentwurf zum Schutz von Hinweisgeberinnen und Hinweisgebern („Whistleblowern“) gefeilt. Anschließend haben wir uns im Rahmen eines Fachgesprächs mit zahlreichen Gästen über unseren Grünen Gesetzentwurf ausgetauscht haben, den wir parallel online zur Diskussion gestellt und eine Mitarbeit an der Initiative ermöglicht haben. Hier findet Ihr einen ausführlichen Blogbeitrag. Seit Anfang November 2011 haben wir interessierten Bürgerinnen und Bürgern eingeladen, den grünen Gesetzentwurf zum Schutz von Hinweisgeberinnen und Hinweisgebern mit uns zu diskutieren. In Kürze werden wir nun unseren überarbeiteten Gesetzentwurf in den Deutschen Bundestag einbringen, weshalb wir die Arbeit an unserer Initiative nun beendet haben. Über den weiteren Verlauf der Diskussion und ähnliche Initiativen werden wir regelmäßig hier berichten.
0 Kommentare zu Anhörung „Strukturwandel der politischen Kommunikation & Partizipation“ der EIDG [Update I+II]Am 18. März 2012 findet im Deutschen Bundestag eine öffentliche Anhörung der Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ zum Thema „Strukturwandel der politischen Kommunikation und Partizipation“ statt. Gäste sind herzlich willkommen. Im Vorfeld der Anhörung können Interessierte Fragen an die Sachverständigen richten. Die Projektgruppe „Demokratie und Staat“, auf deren Initiative die Anhörung zurückgeht, hat insgesamt sechs Sachverständige eingeladen, die im Rahmen der Anhörung zu Wort kommen werden.
2 Kommentare zu Sitzung der PG Demokratie & Staat der EIDG am 5. März 2012Zwei fertiggestellte Texte sowie die Beratung weiterer Texte und der eingegangenen bei Adhocracy eingegangenen Bürgervorschläge – das ist das Ergebnis der Sitzung der Projektgruppe Demokratie und Staat vom 5. März 2012. Außerdem diskutierten die Mitglieder unter anderem über den Begriff Partizipation. An dieser Stelle berichtet Konstantin über die Sitzng und gibt einen kurzen Ausblick auf das weitere Programm der Projektgruppe.
