Wie man eine an sich gute Idee retten könnte. Seit Monaten kündigt der Bundesinnenminister an, mit Hilfe eines Datenbriefes den […]
Mit dem Leistungsschutzrecht ist es ein bisschen wie mit der Frage nach dem Monster von Loch Ness: Niemand kennt es, aber es soll es geben. Nur dass das Leistungsschutzrecht im Koalitionsvertrag von Schwarz-Gelb verankert ist. Seitdem wird darüber diskutiert, was es denn ist oder sein könnte. Jetzt ist zum ersten Mal etwas durchgesickert, das zeigen könnte, wohin die Reise geht. Unter irights.info kann man in einem Papier die Vorstellungen der Verleger und die der Journalistengewerkschaften DJV und ver.di gegenübergestellt sehen. Ich bin gespannt, wie die Debatte weitergeht und werde sie sehr aufmerksam verfolgen.
Auf dem von der Bundestagsverwaltung gestern pünktlich zum Start der Enquete-Kommission „Internet und Digitale Gesellschaft“ gestarteten Portal www.bundestag.de/internetenquete gibt es […]
Heute konstituiert sich die Enquete-Kommission „Internet und Digitale Gesellschaft“. Für ihre Einrichtung haben wir Grünen uns schon seit langem stark […]
Zum Start der Enquête-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ erklären Malte Spitz, Mitglied des Bundesvorstandes von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Tabea Rößner […]
In dieser Woche stimmt das Europäische Parlament am Mittwoch über eine Resolution zur Weitergabe von Bank- und Passagierdaten an die […]
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