FAQ Internet-Enquete

Was ist eine Enquete?

Zuallererst einmal ein Ort, der die Chance bietet, sich fernab des oftmals hektischen parlamentarischen Betriebs fraktionsübergreifend über Fragen auszutauschen, die eine erhebliche Brisanz und langfristige Konsequenzen für unser gesellschaftliches Zusammenleben haben.

Was wird in dieser Enquete abgedeckt?

Die Enquete-Kommission trägt den Titel „Internet und digitale Gesellschaft“. Sie hat sich eine sehr engagierte Themenübersicht gegeben. Kurz gesagt liest sich die Themenübersicht wie das „Who is Who?“ der netzpolitischen Themen. Den Einsetzungsantrag findet ihr hier.

Was sind die Chancen der Enquete?

Die Enquete bietet die große Chance, sich fernab des parlamentarischen Alltagsgeschäft und unter Einbeziehung von externem Sachverstand auf fraktionsübergreifende politische Linien und so etwas wie ein Grundsatzprogramm für die digitale Welt zu verständigen.

…und was die Risiken?

Die Enquete darf nicht als Alibi-Veranstaltung mit dem Ziel, wichtige Entscheidungen auf den Sankt Nimmerleinstag zu verschieben, missbraucht werden. Die netzpolitischen Herausforderungen sind zu groß, als dass wir die Enquete als Feigenblatt-Veranstaltung instrumentalisieren dürfen.

Wie viele Mitglieder hat die Enquete?

Die Enquete setzt sich aus 17 Parlamentariern und 17 von den Fraktionen benannten Sachverständigen zusammen. Die Anzahl der Parlamentarier einer Fraktion wird bestimmt durch die Sitzverteilung im Deutschen Bundestag.
Somit stellt die CDU/CSU-Fraktion sechs Parlamentarier, die SPD vier, die FDP drei und Linkspartei und Grüne jeweils zwei.

Wer ist im grünen Team?

Tabea Rössner hat Musikwissenschaft, Kunstgeschichte und Theater-, Film- und Fernsehwissenschaft, Journalistik und Öffentliches Recht in Köln, Frankfurt am Main und Mainz studiert. Vor ihrem Bundestagsmandat hat Tabea mehr als zehn Jahre als Redakteurin bei der Kindernachrichtensendung logo! und als freie Autorin für verschiedene Medien gearbeitet. Als medienpolitische Sprecherin der grünen Bundestagsfraktion macht sich Tabea besonders für die Unabhängigkeit des öffentlich-rechtlichen Rundfunks stark. Sie hat nach dem Fall von Nikolaus Brender das von den Grünen angestrebte Normenkontrollverfahren initiiert, das den ZDF-Staatsvertrag überprüfen soll.

Jeanette Hofmann ist wissenschaftliche Mitarbeiterin an der London School of Economics und am Wissenschaftszentrum Berlin. Sie hat sich unter anderem im Bereich Internet Governance und der Regulierung von Informationsgütern einen Namen gemacht.

Konstantin von Notz ist seit dieser Legislatur netzpolitischer Sprecher der Grünen Bundestagsfraktion. Zudem ist Konstantin noch innenpolitischer Sprecher der Fraktion. Als Obmann vertritt er die Grünen in der Enquete-Kommission. Konstantin ist in Frankfurt aufgewachsen und hat dort auch studiert, nachdem er Studium und Promotion absolviert hat, ist er schließlich als junger Anwalt nach Schleswig-Holstein zurückgekehrt. Dort hat er sich u.a. bei Transparency International, dem Anwaltsnotdienst und den Grünen engagiert.

Markus Beckedahl ist netzpolitischer Aktivist aus Berlin. Er wurde vor allem durch das von ihm 2002 gegründete und hauptsächlich betreute Blog netzpolitik.org bekannt, in dem Themen der Informationsgesellschaft behandelt werden.

Wofür stehen die Grünen in dieser Enquete?

Die Grünen sehen sich als eine Partei, die die Chancen, die uns das Internet und die Digitalisierung bieten, frühzeitig erkannt hat. Wir haben uns vorgenommen, diese auch weiterhin noch stärker in den Fokus der politischen Debatten zu rücken und mit Hilfe unserer Sachverständigen u.a. die nun eingerichtete Enquete-Kommission dafür zu nutzen.

Was ist das bestmögliche Ergebnis in 2012?

Eine gemeinsame Linie, die die Chancen, die uns Netz und Digitalisierung bieten, stärker betont als bisher. Dazu gehört es auch, netzpolitische Verfehlungen der Vergangenheit als solche zu benennen und wirkliche Kurskorrekturen, nicht nur rhetorische, vorzunehmen.

Wo kann ich mich beteiligen?

  • Über die Seiten der Enquete des Bundestages, wo nicht nur die einzelnen Sitzungen der Enquete übertragen werden, sondern es u.a. auch ein Forum zu den einzelnen Themen der Enquete gibt,
  • Über unsere jeweiligen Homepages,
  • Über unsere twitter-accounts (eine Übersicht findet ihr hier),
  • Über den Twitter-Account der Enquete-Kommission: @internetenquete
  • Und selbstverständlich über dieses Blog.

Ist meine Teilhabe überhaupt gewünscht?

Ja. Sogar ausdrücklich. Der Deutsche Bundestag versucht bei dieser Enquete-Kommission neue Wege zu beschreiten und die Öffentlichkeit weit über das herkömmliche Maß hinaus einzubeziehen. Wir Grünen sehen darin einen ersten, wichtigen Schritt hin zu mehr Partizipation und werden uns dafür einsetzen, dass die partizipativen Elemente noch weiter ausgebaut werden.

Was sind die nächsten Sitzungstermine?

Die Termine der kommenden Sitzungen findet Ihr hier.
Regelmäßiger Sitzungsbeginn ist 13:00 Uhr. Die Sitzungen sind in der Regel öffentlich und werden live auf www.bundestag.de/internetenquete gestreamt.