Auf dem von der Bundestagsverwaltung gestern pünktlich zum Start der Enquete-Kommission „Internet und Digitale Gesellschaft“ gestarteten Portal www.bundestag.de/internetenquete gibt es neben einigen partizipatorischen Features auch den Mitschnitt der konstituierenden Sitzung zu sehen (nicht erschrecken, der Beitrag hat eine Länge von 45 Min.).
Mit der Einrichtung dieses Portales wird dem fraktionsübergreifenden Wunsch nach Partizipation und Transparenz zumindest teilweise entsprochen – eine Sache, für die wir Grünen uns außerordentlich eingesetzt haben und den wir deshalb – als ersten Schritt! – auch sehr begrüßen.
Auf der Homepage findet sich neben der Vorstellung der Enquete-Mitglieder und besagtem Video-Mitschnitt auch ein Forum, in welchem die Öffentlichkeit die aktuellen Themen der Enquete diskutieren kann. Für uns ist auch die Einrichtung des Forums lediglich ein zweiter Schritt in die richtige Richtung. Es liegt nun an den Mitgliedern der Enquete, sich den Wünschen und Anregungen der Öffentlichkeit anzunehmen und diese in die Sitzungen, auf die Tagesordnungen sowie in die anstehenden Entscheidungen einfließen zu lassen.
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