Tag Archive: Video

Anhörung des Innenausschusses zum IT-Sicherheitsgesetz 2.0

Am Montag, dem 1. März 2021, findet zwischen 14:00 und 16:00 Uhr im Rahmen der 124. Sitzung des Ausschusses für Inneres und Heimat eine öffentliche Anhörung zum Gesetzentwurf der Bundesregierung eines Zweiten Gesetzes zur Erhöhung der Sicherheit informationstechnischer Systeme, kurz IT-Sicherheitsgesetz 2.0, statt. An dieser Stelle findet Ihr alle relevanten…
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Öffentliche Anhörung des Ausschuss Digitale Agenda zur Datenstrategie der Bundesregierung

Am 24. Februar 2021 steht die jüngst veröffentlichte Datenstrategie der Bundesregierung im Mittelpunkt einer öffentlichen Anhörung des Ausschuss Digitale Agenda. Diese wird live übertragen auf www.bundestag.de. Die nun endlich vorgelegte Datenstrategie bildet ein weiteres Puzzleteil in der Datenpolitik der Bundesregierung. Sie soll eine Innovationsstrategie für gesellschaftlichen Fortschritt sein. Sie hat…
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Video unseres Fachgesprächs zum „EU-Aktionsplan für Demokratie“

Nicht erst seit der Corona-Krise kursieren auf Online-Plattformen wie YouTube, Facebook oder Twitter und in Chatprogrammen wie Telegram oder WhatsApp Lügen, Verschwörungstheorien und irreführende Informationen. Deren Urheber beabsichtigen damit häufig, gezielt das Vertrauen in unsere Demokratie zu untergraben. Der Sturm auf das US-Kapitol vom 6. Januar 2021 ist auch in…
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Video meiner Rede zu Bestandsdaten und zum Reparaturgesetz der GroKo

Der Gesetzentwurf von CDU/CSU und SPD „zur Anpassung der Regelungen über die Bestandsdatenauskunft an die Vorgaben aus der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 27. Mai 2020“ ist in der vergangenen Sitzungswoche in erster Lesung im Plenum des Bundestag debattiert worden. Der Gesetzesentwurf der Bundesregierung wird heute im Zuge einer öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Inneres und…
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Video-Mitschnitt der Grünen KI-Konferenz

Die grüne KI-Konferenz „Intelligenter durch die Krisen?“ fand am 24.09. statt. U.a. hatte heiseonline berichtet. Künstliche Intelligenz (KI) ist mittlerweile fester Bestandteil unseres Alltags. Viele Ebenen in Wirtschaft, Gesellschaft und Politik werden durch den Einsatz von KI maßgeblich beeinflusst. Der Deutsche Bundestag beschäftigt sich derzeit im Rahmen einer Enquete-Kommission damit,…
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Video zur Rede zum Aktionsplan der EU-Kommission gegen Desinformation

In der 153. Sitzung am Freitag den 13. März 2020 debattierte der Bundestag über einen von der AfD vorgelegten Antrag gegen den Aktionsplan der EU gegen Desinformation. Unter dem Deckmantel der Meinungsfreiheit wollte die AfD den Angriff auf ihr politisches Geschäftsmodell verteidigen. Hintergrund ist ein Maßnahmenpaket der EU-Kommission, das als…
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Fachgespräch „Auf der Suche nach dem Gegengift – Wie schützen wir Wahlen und unsere Demokratie angesichts neuer hybrider Bedrohungen?“

Intransparente Einflussnahmen auf demokratische Willensbildungsprozesse und mögliche Gegenstrategien beschäftigen uns seit langem – auch und gerade als Grüne Bundestagsfraktion. Seit mehr als zwei Jahren machen wir auf allen möglichen Wegen und mit allen uns zur Verfügung stehenden parlamentarischen Mitteln auf die Problematik aufmerksam. Wir haben verschiedene Positionspapiere und Anträge hierzu…
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