Gerade wurde eine Einigung im Vermittlungsausschuss für das Onlinezugangsgesetz (OZG) erzielt. Gemeinsam ordnen Misbah Khan und ich die Einigung kurz […]
In ihrem Koalitionsvertrag (pdf) haben sich SPD, Grüne und FDP auf die Weiterentwicklung der zahlreichen Informationsfreiheitsgesetzes zu einem „Bundestransparenzgesetz“ verständigt. […]
Heute berichtet Eva Wolfangel bei zeitonline über weitere, massive Sicherheitslücken bei der Videokonferenzsoftware WebEx von CISCO. Gemeinsam mit Misbah Khan, […]
Anlässlich des Auftakts der Digitalministerkonferenz (DKM) stellt Maik Außendorf, Sprecher für Digitalpolitik, an dieser Stelle die Erwartungshaltung der grünen Bundestagsfraktion […]
Lange wurde verhandelt, nun steht das, laut Spiegel, weltweit erste, umfassende KI-Gesetz, der AI-Act. Für den Einsatz von künstlicher Intelligenz […]
Gerade hat das Deutsche Institut für Menschenrechte (DIMR) seinen achten Jahresbericht vorgelegt. Mit Blick auf die eindringlichen Warnungen vor den […]
Gestern ist das 18. Internet Governance Forum (IGF) zu Ende gegangen. Tobias B. Bacherle war als einziger Vertreter des Deutschen […]
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