Am Mittwoch, den 4. Dezember 2024, lädt der Ausschuss für Digitales zu einer öffentlichen Anhörung zum Thema Open Source ein. […]
Grüne von Landes- und Kommunalebene (Laura Dornheim, Katja Meier, Tarek Al-Wazir, Martin Hagen, Paul Höller und Malte Spitz) haben gemeinsam […]
Heute wurde der Jahresberichts des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) zur Lage der IT-Sicherheit in Deutschland im Jahr […]
Heute hat das Bundesverfassungsgericht einen wichtigen Beschluss zu den Befugnissen des Bundesnachrichtendienstes zur strategischen Inland-Ausland-Fernmeldeüberwachung getroffen (PM des Gerichts). Mit […]
Gemeinsam mit meiner Kollegin Sabine Grützmacher, Mitglied im Ausschuss Digitales haben wir heute die Vorlage eines langersehnten Referentenentwurfs zur Reform […]
Mit dem „Quick Freeze“-Verfahren soll die Strafverfolgung im Digitalen effektiviert werden. Die jüngste Ankündigung von Justizminister Buschmann, einen entsprechenden Gesetzentwurf […]
Die jüngste Berichterstattung in diversen Medien (Nius, Welt, NZZ, Bild) zum Thema Digital Services Coordinator, Trusted Flagger und der BNetzA […]
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