Beinahe zehn Jahre ist die Engagementstrategie der Bundesregierung inzwischen alt. Irgendwann in diesem Zeitraum ist auch die nationale Engagementpolitik steckengeblieben, denn digitales Engagement ist noch immer »Neuland«. Wir, die Fraktion von Bündnis90/Die Grünen im Bundestag, wollen aber u.a. mehr Wertschätzung für digitales Engagement und die Digitalisierung freiwilliger Arbeit und haben…
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In unregelmäßigen Abständen berichten wir in unserer Rubrik “Aus den Ländern” über Initiativen, Veranstaltungen und Debatten aus dem Bereich Innen- und Netzpolitik in den Bundesländern. Ebenso schreiben ab und an Vertreter aus den Ländern über aktuelle Initiativen. An dieser Stelle hat Madeleine Henfling einen Beitrag verfasst, in dem sie das kürzlich…
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In unregelmäßigen Abständen berichten wir über Initiativen, Veranstaltungen und Debatten aus dem Bereich Innen- und Netzpolitik in den Bundesländern. In den letzten Monaten hat Rasmus Andresen mehrfach an dieser Stelle über Initiativen aus dem Landtag Schleswig-Holstein berichtet. Heute berichtet Rasmus, der mittlerweile Abgeordneter des Europäischen Parlaments ist, über die Bemühungen Schleswig-Holsteins,…
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Seit einigen Wochen erleben wir eine Kampagne konservativer Politikerinnen und Politiker, die das Ziel verfolgt, eine Klarnamenpflicht einzuführen und das Recht auf Anonymität im Netz infrage zu stellen. Gerade erst hat sich Annegret Kramp-Karrenbauer mit einem solchen Vorstoß hervorgetan. An Unwissen oder gar Zufall mag ich mittlerweile nicht mehr glauben….
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Noch immer scheut die Bundesregierung regulatorische Eingriffe in der Digitalisierung und proaktive politische Gestaltung der deutschen IT-Sicherheit. Dies geht nicht nur zulasten der Verbraucherinnen und Verbraucher, sondern führt zu Sicherheitsproblemen, wenn die Bundesregierung auf „Hackbacks“ und „Cyber-War“ setzt statt die digitale Verteidigung durch eine kohärente IT-Sicherheitspolitik zu ermöglichen. Im Februar…
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Eine kohärente Digitalstrategie der Bundesregierung fehlt noch immer. Was das für unsere digitale Infrastruktur und Cybersicherheit in Deutschland und Europa bedeutet, habe ich Ende letzten Jahres in einem kurzen Interview des dbb-Magazin erklärt. Zur Dokumentation veröffentlichen wir hier nochmals den Beitrag, das Original findet ihr hier. Bei der Digitalisierung fehlt…
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eSport ist ein weltweites Phänomen, das Millionen junger und zunehmend auch älterer Menschen begeistert, sowohl als Spielerinnen und Spieler, als auch als Zuschauerinnen und Zuschauer bei Turnieren vor Ort, via Streaming im Internet oder im Fernsehen. Auch in Deutschland wächst die eSport-Szene rasant. Politik und Sport sollten davor nicht die…
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