Tag Archive: Grüne

„Brennende Hütten“ – Interview zum Zustand der IT-Sicherheit in Deutschland

Die Debatte um den miserablen Zustand der IT-Sicherheit in Deutschland führen wir seit vielen Jahren, zuletzt im Kontext der überfälligen Vorlage eines IT-Sicherheitsgesetzes 2.0 durch die Große Koalition. Die Bundesregierung hat dieses jahrelang verschleppte Gesetz zwar mittlerweile vorgelegt, geht aber seit Jahren überfällige Grundsatzentscheidungen im Bereich der IT-Sicherheit noch immer…
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Bundesregierung setzt weiter auf Netzsperren – Auswertung unserer Kleinen Anfrage zur Clearingstelle Urheberrecht im Internet (CUII)

Im Februar 2021 gründeten deutsche Anbieter von Internetzugangsdiensten gemeinsam mit Rechteinhabern die „Clearingstelle Urheberrecht im Internet“ (im Folgenden: CUII). Dem Projekt liegt ein gemeinsamer 24-Seitiger öffentlich einsehbar Verhaltenskodex zu Grunde. Ziel der CUII ist es, eine Lösung für den Umgang mit sogenannten „strukturell urheberrechtsverletzenden Websites“ zu finden und „gerichtliche Auseinandersetzungen…
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Gastbeitrag: Datenschutz als Hemmschuh gibt es nur in der Welt der Union

In unregelmäßigen Abständen berichten wir in der Rubrik “Gastbeiträge“ von eigenen Publikationen in Zeitschriften und Büchern oder geben anderen Menschen die Gelegenheit, hier zu veröffentlichen. Von dieser Möglichkeit macht heute Eva Botzenhart, Sprecherin für Digitalisierung und Datenschutz der Fraktion der Grünen in der Hamburger Bürgerschaft, Gebrauch. Als Reaktion auf entsprechende…
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Protokollrede Elektronischer Identitätsnachweis

Heute berät der Deutsche Bundestag abschließend über den „Entwurf eines Gesetzes zur Einführung eines elektronischen Identitätsnachweises mit einem mobilen Endgerät“ der Großen Koalition. An dieser Stelle dokumentieren wir meine Rede, die ich zu Protokoll gegeben habe. Sehr geehrter Herr Präsident,liebe Kolleginnen und Kollegen, heute debattieren wir abschließend über den „Entwurf…
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E-Sports als Chance für die Zukunft – Weshalb Grüne E-Sports nicht unterschätzen sollten!

In unregelmäßigen Abständen berichten wir in unserer Rubrik “Gastbeiträge“ von eigenen Publikationen in Zeitschriften und Büchern oder aber geben anderen Menschen die Gelegenheit, hier zu veröffentlichen. Von dieser Möglichkeit machen heute Jeanne Dillschneider, stellvertretende Landesvorsitzende der Grünen und Sprecherin der Grünen Jugend im Saarland, und Tjark Melchert, Sprecher der LAG…
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Das Milliarden-Geschäft mit unseren Daten – Wege aus der Cookie Falle – Webinar von Alexandra Geese & Gästen am 12.05.2021

diese Veranstaltung richtet sich an alle, die das Geschäft der großen Tech-Konzerne mit unseren Daten kritisch hinterfragen. Wir geben Antworten darauf, welche Daten von uns getrackt werden, wenn wir im Internet surfen. Wie viele persönliche Informationen sammeln die großen Plattformen tagtäglich über mich und was geschieht damit? Was haben meine Daten mit Hass…
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Über ein Jahr nach dem Anschlag in Hanau: Aufklärung voranbringen, Ermittlungsdefizite abstellen und Konsequenzen für die Zukunft ziehen

Ferhat Unvar, Gökhan Gültekin, Hamza Kurtović, Said Nesar Hashemi, Mercedes Kierpacz, Sedat Gürbüz, Kaloyan Velkov, Vili Viorel Păun und Fatih Saraçoğlu wurden bei dem rechtsterroristischen und rassistischen Anschlag am 19. Februar 2020 im hessischen Hanau ermordet. Mehrere weitere Menschen wurden zum Teil lebensgefährlich verletzt. Trotz aller Aufklärungsversprechen gibt es bis…
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