Redaktion

Über ein Jahr nach dem Anschlag in Hanau: Aufklärung voranbringen, Ermittlungsdefizite abstellen und Konsequenzen für die Zukunft ziehen

Redaktion 30. April 2021 0 Comments

Ferhat Unvar, Gökhan Gültekin, Hamza Kurtović, Said Nesar Hashemi, Mercedes Kierpacz, Sedat Gürbüz, Kaloyan Velkov, Vili Viorel Păun und Fatih Saraçoğlu wurden bei dem rechtsterroristischen und rassistischen Anschlag am 19. Februar 2020 im hessischen Hanau ermordet. Mehrere weitere Menschen wurden zum Teil lebensgefährlich verletzt. Trotz aller Aufklärungsversprechen gibt es bis…
Read more

Blog

Antwort der Bundesregierung, Aufklärung, Grüne, Hanau, Kleine Anfrage, Kritik, Rassismus, Rechtsextremismus, Sicherheitsbehörden

Redaktion 21. April 2021 0 Comments

Das gerade vorgestellte Gesetzespaket zu Künstlicher Intelligenz der EU-Kommission haben Anna Christmann, Sprecherin für Innovations- und Technologiepolitik, und Tabea, Sprecherin für Netzpolitik und Verbraucherschutz aus grüner Perspektive kommentiert. Wir Grüne werben schon lange für eine starke Marke „AI made in Europe“. Daher begrüßen wir eine Regulierung auf europäischer Ebene. Unser Maßstab…
Read more

Blog, sonstiges, Termine

Bewertung, Diskriminierung, EU, Gesetzespaket, Gesichtserkennung, Grüne Bundestagsfraktion, Innovationen, KI, Kommentierung, Kommission, künstliche Intelligenz, Privatsphäre, Regulierung, Vestager

Online-Konferenz der grünen Bundestagsfraktion „Städte neu denken“ am 19.03.2021

Redaktion 10. März 2021 0 Comments

Die Urbanisierung ist ein globaler Megatrend, weltweit wachsen die Städte. Dieses Wachstum stellt die Städte immer wieder vor neue Herausforderungen und erfordert stetigen Wandel. Unsere Städte stehen von vielen Seiten unter Druck: Soziale Fragen, wie Miete und Verdrängung, oder umweltpolitische Herausforderungen, wie schädliche CO2-Emissionen, Hitze, Bodenversiegelung und Flächenverbrauch stellen sich…
Read more

Blog

Anmeldung, Bauen, Bundestag, Demokratie, Energiewende, Gestaltung, Grüne, Klimaschutz, Kommunen, Konferenz, Mieten, Nachhaltigkeit, Produktivität, Programm, Smart Cities, Sozialpolitik, Städte, Wohnen, Wohnraum, Workshops, Zukunft

Googles Privacy-Ankündigung – Marktmächtige Plattformen im Sinne der Verbraucher regulieren

Redaktion 4. März 2021

Gestern hat Google angekündigt, ab 2022 kein personalisiertes Tracking über Drittanbieter-Cookies mehr zuzulassen. Konstantin und Tabea beleuchten in einem kurzem Beitrag an dieser Stelle die Pläne von Google. Google wünscht sich nach eigenen Aussagen “a more privacy-first web” und entfernt dafür schrittweise sogenannte third-party cookies. Damit reagiert Google nach eigener…
Read more

Blog, sonstiges

Bewertung, Bundesregierung, Cookies, Datenschutz, Demokratie, Drittanbieter, DSA, Google, Grüne, Marktmacht, Privacy, Regulierung, Verbraucherschutz, Werbung

Modernisierung des Telekommunikationsrechts – Grüne reagieren mit drei Anträgen zu Digitaler Infrastruktur, Verbraucherschutz und Datenschutz

Redaktion 4. März 2021

Derzeit wird das Telekommunikationsgesetz (TKG) novelliert, in dem von der Bundesregierung vorgelegten Gesetzesentwurf werden weitreichende Änderungen im Bereich Verbraucherschutz, Breitband- und Mobilfunkausbau sowie Datenschutz behandelt. Am Montag, den 1. März wurde im Wirtschaftsausschuss des Bundestages die Novelle des Telekommunikationsgesetzes diskutiert. Als Grüne Bundestagsfraktion haben wir insgesamt drei Anträge zum TKG-Modernisierungsgesetz…
Read more

Blog, Parlamentarische Initiativen

Anhörung, Anträge, Breitband, Bundestag, Bürgerrechte, Datenschutz, EECC, Grüne, Infrastruktur, IT-Sicherheit, Messenger, Mobilfunk, TKG, TKGModG, TTDSG, Universaldienst, Verbändebeteiligung, Verbraucherschutz, Verträge, Vertragsverletzungsverfahren

Öffentliche Anhörung des Innenausschusses zur Überwachungsgesamtrechnung

Redaktion 22. Februar 2021

Am Montag, dem 22. Februar 2021, findet ab 13.00 Uhr eine öffentliche Anhörung zu einem Antrag der FDP-Fraktion zur „Überwachungsgesamtrechnung“ statt. Die Anhörung findet im Marie-Elisabeth-Lüders-Haus, Raum 3.101 statt. Hier findet Ihr die Tagesordnung (pdf). Die Sitzung wird live auf bundestag.de gestreamt. Zuvor, von 10:00 bis 12:00 Uhr findet bereits eine Anhörung des…
Read more

Blog, Parlamentarische Initiativen, sonstiges

Anhörung, Antrag, Bundestag, BVerfG, Grüne, Sachverständige, Sicherheitspolitik, Stellungnahmen, Stream, Überwachungsgesamtrechnung

Öffentliche Anhörung des Ausschuss Digitale Agenda zur Datenstrategie der Bundesregierung

Redaktion 18. Februar 2021

Am 24. Februar 2021 steht die jüngst veröffentlichte Datenstrategie der Bundesregierung im Mittelpunkt einer öffentlichen Anhörung des Ausschuss Digitale Agenda. Diese wird live übertragen auf www.bundestag.de. Die nun endlich vorgelegte Datenstrategie bildet ein weiteres Puzzleteil in der Datenpolitik der Bundesregierung. Sie soll eine Innovationsstrategie für gesellschaftlichen Fortschritt sein. Sie hat…
Read more

Blog, Parlamentarische Initiativen, sonstiges, Termine

Anhörung, Bewertung, btADA, Bundestag, Dateneigentum, Datenschutz, Datenstrategie, Datenzugang, Debatte, Grüne, Innovation, Livestream, Open Data, Open Government, Sachverständige, Stream, Video

Author Archive: Redaktion