Tag Archive: Fachgespräch

Video unseres Fachgesprächs zum „EU-Aktionsplan für Demokratie“

Nicht erst seit der Corona-Krise kursieren auf Online-Plattformen wie YouTube, Facebook oder Twitter und in Chatprogrammen wie Telegram oder WhatsApp Lügen, Verschwörungstheorien und irreführende Informationen. Deren Urheber beabsichtigen damit häufig, gezielt das Vertrauen in unsere Demokratie zu untergraben. Der Sturm auf das US-Kapitol vom 6. Januar 2021 ist auch in…
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Online-Fachgespräch am 11.12.2020: Digital Services Act – Gelingt es damit, die Plattformen und das Mikrotargeting zu regulieren?

Am 15. Dezember wird der Entwurf der Europäischen Kommission für den Digital Services Act (DSA) erwartet, mit dem auf europäischer Ebene die aus dem Jahr 2000 stammende Richtlinie über den elektronischen Geschäftsverkehr (E-Commerce-Richtlinie) grundlegend überarbeitet werden soll. Mit dem Digital Services Act, über den wir in den letzten Wochen hier…
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Öffentliche Anhörung im Digitalausschuss: IT-Sicherheit von Hard- und Software als Voraussetzung für digitale Souveränität

Der Ausschuss Digitale Agenda veranstaltet regelmäßig öffentliche Fachgespräche. Das nächste Fachgespräch wird am Mittwoch, dem 11.12.2019 von 16 bis 18 Uhr im Marie-Elisabeth-Lüders-Haus 3.101 des Bundestags stattfinden. An dieser Stelle fassen wir die wichtigsten Infos vorab zusammen. Hintergrund und Gegenstand der Anhörung: Der Schutz und die Sicherstellung der Integrität digitaler…
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Grünes Fachgespräch „Meinungsvielfalt sichern – Medienrechtliche Aspekte der Plattformregulierung“

Digitale Plattformen stehen im Fokus der Aufmerksamkeit des Gesetzgebers. Dass es bei sozialen Netzwerken, Telemedien und anderen Anbietern digitaler Infrastruktur Regulierungsbedarf gibt, bestreitet heute kaum noch jemand. Die Debatte um die Regulierung der Plattformökonomie wird jedoch bislang von wettbewerbsrechtlichen Aspekten geprägt. Medienrechtliche Aspekte spielen nur am Rande eine Rolle, obwohl…
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Grünes Fachgespräch „Rechtsextremismus im Sport: Netzwerke, Professionalisierung und Gegenstrategien“

Der Fußball ist seit jeher auch für Rechtsextreme attraktiv. Seit Aufkommen der Ultras in den 1990er Jahren haben rechte Hooligans in vielen Stadien die Hegemonie in den Fankurven verloren. Ihre Netzwerke bestehen aber weiter. Zu den rechtsextremen Ausschreitungen in Chemnitz im August 2018 hatten auch rechte Hooligans aufgerufen. Unter Fans…
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Fachgespräch Legal Tech und Zugang zum Recht

Die Digitalisierung verändert alles – das gilt auch für den Rechtsdienstleistungsmarkt. Mit „Legal Tech“ schreitet die Automatisierung der Rechtsanwendung voran. Neue Technologien etablieren sich neben und teilweise auch in Konkurrenz mit dem traditionellen, insbesondere durch Rechtsanwälte geprägten System der Rechtsdurchsetzung. Legal-Tech-Unternehmen versprechen, Rechtsdurchsetzung gerade auch für Verbraucherinnen und Verbraucher einfacher,…
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Bericht zum Fachgespräch zu hybriden Bedrohungen unserer Demokratie

Am 06.05.19 hat die Grüne Bundestagsfraktion das Fachgespräch „Auf der Suche nach dem Gegengift – Wie schützen wir Wahlen und unsere Demokratie angesichts neuer hybrider Bedrohungen?“ veranstaltet, über das wir hier berichtet hatten. An dieser Stelle dokumentieren wir die wichtigsten Debatten und Ergebnisse des Fachgesprächs. Worum ging´s? Staatliche und nicht-staatliche…
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