Der Ausschuss Digitale Agenda veranstaltet in jedem Halbjahr drei öffentliche Fachgespräche. Das nächste Fachgespräch wird am Mittwoch, den 28. November 2018 von 16 Uhr bis 18 Uhr im Sitzungssaal E 300 im Paul-Löbe-Haus zum Thema „Blockchain“ stattfinden. Wir möchten Euch herzlich einladen, an dem Fachgespräch teilzunehmen! An dieser Stelle fasst…
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Am Freitag, den 23. Nov. 2018 veranstaltet die Grüne Bundestagsfraktion ein Fachgespräch zu den wirtschaftlichen Potentialen und Anwendungsfeldern der Blockchain. Dieter Janecek, Sprecher für digitale Wirtschaft & digitale Transformation und Danyal Bayaz, Startup-Beauftragter, laden alle Interessierten herzlich dazu ein. Aus der Einladung: Der Hype um Bitcoin und die in der öffentlichen Debatte sehr präsenten Kryptowährungen ist…
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Am Freitag, den 28. September 2018, veranstaltet die Grüne Bundestagsfraktion ein Fachgespräch „Kunst für alle, alle für die Kunst – Crowdfunding in der Kulturfinanzierung“ und lädt alle Interessierten herzlich dazu ein. Aus der Einladung: Für Kunst und Kultur braucht es nicht nur kreative Ideen, sondern auch Geld. Weil die Finanzierungsfrage bei vielen…
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Am Freitag, 12.10.2018, veranstaltet die Grüne Bundestagsfraktion ein Fachgespräch „Besser mit Frauen. Wir gestalten Digitalisierung“ und lädt alle Interessierten herzlich dazu ein. Aus der Einladung: Die Digitalbranche ist heute eine Männerdomäne. Doch das war nicht immer so: Mitte des 19. Jahrhunderts schrieb die Mathematikerin Ada Lovelace das erste Computerprogramm. In den 1950er…
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Das Instrument der Abmahnung ist wegen unverhältnismäßig hoher Abmahnforderungen und Vertragsstrafen für Bagatelldelikte in die Kritik geraten. Die Möglichkeit, Adressat einer solchen (missbräuchlichen) Abmahnung zu werden, verunsichert eine Vielzahl von Menschen und insbesondere auch kleinere und mittlere Unternehmen. Zugleich sind Abmahnungen ein nützliches Instrument zur Rechtsdurchsetzung, beispielsweise im Bereich des…
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Seit Monaten wird das Bayrische Polizeiaufgabengesetz (PAG) heftig diskutiert. In Bayern hat sich breiter zivilgesellschaftlicher Widerstand dagegen formiert. Wir Grüne klagen gegen das Gesetz. Auch aus der Polizei gibt es sehr deutliche Kritik. Es ist dennoch zu befürchten, dass CSU-Bundesinnenminister Horst Seehofer dieses verfassungsrechtlich höchst bedenkliche Gesetz als sogenanntes „Musterpolizeigesetz“…
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Befragung von Dorothee Bär im Ausschuss Digitale Agenda Nach langem Hin und Her und mehrfachen Terminanfragen wird in der regulären Ausschusssitzung am Mittwoch, den 6. Juni 2018, zwischen 15.00 Uhr und 16:00 Uhr, die aufgrund der derzeitigen Regelungen leider nicht öffentlich stattfinden kann, nun endlich die neue Staatsministerin für Digitalisierung,…
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