Nachdem am 25. Oktober 2010 bereits im Unterausschuss Neue Medien ein Expertengespräch mit Sachverständigen stattfand, zog der – bei dem Thema Netzsperren federführende – Rechtsausschuss am 10.11.2010 nach. Während im Unterausschuss Experten zum Thema „Kampf gegen die Darstellung von Kindesmissbrauch im Internet: Technische und organisatorische Fragen“ angehört wurden, beschäftigte sich der Rechtsausschuss am 10.11.2010 mit den von allen Oppositionsfraktionen vorgelegten Gesetzesentwürfen. Nun liegt das Wortprotokoll der Anhörung vor.
Die Debatte um die Wahrung der Netzneutralität wird im Bundestag derzeit intensiv geführt – sowohl in der Enquete-Kommission, als auch im Plenum und den Ausschüssen. Am 4. Oktober führte die Enquete-Kommission „Internet und Digitale Gesellschaft“, in der sich eine eigene Projektgruppe mit dem Thema auseinandersetzt, eine Anhörung zum Thema Netzneutralität durch. Die Stimmen deren, die eine gesetzliche Regelung zur Wahrung der netzneutralität fordern, mehren sich. Nun spricht sich auch das ZDF klar für eine derartige Regelung aus.
Vom 3. bis 5 Juni 2011 findet in den Räumen der Heinrich-Böll-Stiftung in Berlin eine internationale Konferenz mit dem Titel "Federated Social Web Europe" statt. Ausrichter sind das Konsortium für Internet-Standards, W3C, sowie das EU-Datenschutz-Forschungsprojekt PrimeLife. Auf der für den Kongress eingerichteten Seite finden sich weitergehende Informationen zu den beteiligten Akteuren und dem interessanten Programm der Tagung. Noch bis zum 2. Mai läuft ein Call for Participation. Ausrichter sind das Konsortium für Internet-Standards, W3C, sowie das EU-Datenschutz-Forschungsprojekt PrimeLife. Auf der für den Kongress eingerichteten Seite finden sich weitergehende Informationen zu den beteiligten Akteuren und dem interessanten Programm der Tagung.
Am Samstag, den 19.03., hatte Brigitte Lösch, MdL und Grüne Kandidatin zur Landtagswahl in Baden-Württemberg zu einer Veranstaltung mit dem Thema "Bürgerbeteiligung 2.0 - Politik auf neuen Wegen" geladen. Hier findet Ihr die Aufzeichnung des Diskussion zwischen Konstantin v. Notz, Alvar Freude und Fritz Mielert, die von Lavinia Steiner moderiert wurde.
Besonders die Lage in Libyen hat sich in den vergangenen Tagen zugespitzt, da hilft auch kein Beschluss des UN Sicherheitsrates. […]
Über den netzpolitischen Kurs des neuen Bundesinnenministers wurde in den letzten Tagen viel spekuliert. Nun gewährte Hans-Peter Friedrich einem ausgewählten Publikum erste Einblicke in seine netzpolitische Agenda. Während eines Vortrages im Rahmen des Bundessymposiums des CDU-Wirtschaftsrates im Berliner Congress-Center skizzierte er "Perspektiven der deutschen Netzpolitik".
Das ARD Generalsekretariat wurde vor fünf Jahren geschaffen, um eine „strategische Positionierung der ARD, die Interessenvertretung nach außen und die Öffentlichkeitsarbeit“ zu leisten.
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