Protokoll der Rechtsausschuss-Anhörung zu Netzsperren liegt vor

Nachdem am 25. Oktober 2010 bereits im Unterausschuss Neue Medien ein Expertengespräch mit Sachverständigen stattfand, zog der – bei dem Thema Netzsperren federführende – Rechtsausschuss am 10.11.2010 nach. Während im Unterausschuss Experten zum Thema „Kampf gegen die Darstellung von Kindesmissbrauch im Internet: Technische und organisatorische Fragen“ angehört wurden, beschäftigte sich der Rechtsausschuss am 10.11.2010 mit den von allen Oppositionsfraktionen vorgelegten Gesetzesentwürfen. Nun liegt das Wortprotokoll der Anhörung vor.

Nachdem am 25. Oktober 2010 bereits im Unterausschuss Neue Medien ein Expertengespräch mit Sachverständigen stattfand, zog der – bei dem Thema Netzsperren federführende – Rechtsausschuss am 10.11.2010 nach.

Während im Unterausschuss Experten zum Thema „Kampf gegen die Darstellung von Kindesmissbrauch im Internet: Technische und organisatorische Fragen“ angehört wurden, beschäftigte sich der Rechtsausschuss am 10.11.2010 mit den von allen Oppositionsfraktionen vorgelegten Gesetzesentwürfen.

Zu beiden Anhörungen haben wir ausführlich gebloggt. Wer tiefer einsteigen will, kann dies hier (Anhörung UA Neue Medien am 25.10.2010) und hier (Anhörung Rechtsausschuss 10.11.2010) tun.

Nun liegt endlich das Wortprotokoll der Anhörung im Rechtsausschuss vom 10.11.2011 vor. Wer die Anhörung noch einmal Revue passieren lassen möchte, kann dies also ab sofort tun.

Derzeit zeigt sich die Bundesregierung auch weiterhin planlos, was das weitere Vorgehen in Sachen Netzsperren angeht. Auch eine Gesamtstrategie, wie sie weiter mit dem Problem des sexuellen Missbrauchs umgehen will, hat die Bundesregierung immer noch nicht entwickelt.