Tag Archive: Anhörung

Anhörung des Innenausschusses zum „Entwurf eines Gesetzes zur Entfristung von Vorschriften zur Terrorismusbekämpfung“

Am Montag, 02.11.2020 führt der Ausschuss für Inneres, Bauen und Heimat um 15 Uhr eine öffentliche Anhörung zum „Entwurf eines Gesetzes zur Entfristung von Vorschriften zur Terrorismusbekämpfung“ statt. Die Anhörung kann live im Stream verfolgt werden. Die 109. Sitzung des Ausschusses für Inneres und Heimat findet statt am Montag, dem…
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Anhörung des btADA zur „Datensouveränität im Zusammenhang mit GAIA-X“

Die „Datensouveränität im Zusammenhang mit GAIA-X“ ist am kommenden Mittwoch, 28. Oktober 2020, Gegenstand einer öffentlichen Sitzung des Ausschusses Digitale Agenda. Die Sitzung beginnt um 16 Uhr im Anhörungssaal 3.101 des Marie-Elisabeth-Lüders-Hauses in Berlin und dauert zwei Stunden. Sie wird live gestreamt. Worum geht´s beim Projekt GAIA-X? Bundesregierung, Wirtschaft und Wissenschaft streben eine (O-Ton Bundesinnenministerium) „leistungs- und…
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Video der öffentlichen Anhörung der Präsidenten der Nachrichtendienste des Bundes

Ob die Verschiebung der Vorstellung des Verfassungsschutzberichtes 2019, die jüngste Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zur Ausland-Ausland-Fernmeldeaufklärung des Bundesnachrichtendienstes (BND) oder die anhaltenden Meldungen über Rechtsextremisten in den Reihen des Kommando Spezialkräfte (KSK) der Bundeswehr – Themen für die öffentliche Anhörung der Präsidenten der Nachrichtendienste des Bundes gemäß § 10 Absatz 3…
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Corona-App – Vertrauen und Rechtssicherheit durch Begleitgesetz

Seit Anfang März sagen wir als Grüne klar: Wir brauchen geeignete und rechtsstaatliche digitale Lösungen zur Eindämmung der Pandemie. Nach monatelangem Hin und Her gibt es nun endlich eine Corona-App. In zentralen Punkten ist die Bundesregierung unseren Empfehlungen gefolgt – ein Begleitgesetz fehlt aber noch immer. Um Vertrauen zu erhöhen und…
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Öffentliche Anhörung des Innenausschusses zum Recht auf Verschlüsselung

Am Montag, dem 27. Januar 2020 wird der Ausschuss für Inneres und Heimat im Rahmen seiner 81. Sitzung eine öffentliche Anhörung zum Recht auf Verschlüsselung (pdf) durchführen. Nicht zuletzt vor dem Hintergrund anhaltender Attacken auf Verschlüsselung und Anonymität im Netz von konservativer Seite, aber auch angesichts interessanter Expertinnen und Experten…
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Öffentliche Anhörung der Präsidenten der Nachrichtendienste des Bundes des Parlamentarischen Kontrollgremiums

Das sonst eher im Verborgenen arbeitende Parlamentarische Kontrollgremium (PKGr) führt am morgigen Dienstag eine öffentliche Anhörung der Präsidenten der Nachrichtendienste des Bundes durch. Als stellvertretender Vorsitzender des PKGr ist es mir ein großes Anliegen, die Arbeit der Nachrichtendienste in unserer Demokratie transparenter zu machen. Daher würde ich mich über ein…
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Öffentliche Anhörung im Digitalausschuss: Resilienz von Demokratien im digitalen Zeitalter im Kontext der Europawahl

Der Ausschuss Digitale Agenda veranstaltet regelmäßig öffentliche Fachgespräche. Das nächste Fachgespräch wird heute stattfinden. An dieser Stelle fasst Dieter Janecek, Obmann der Grünen im Ausschuss, die wichtigsten Infos vorab zusammen. Am heutigen Mittwoch den 10. April findet ab 16:00 Uhr im Raum E.300 des Paul-Löbe-Hauses im Rahmen der 32. Sitzung…
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