Neues aus der Digital- & Netzpolitik
Mit diesem Blog wollen wir, Konstantin, Tabea, Jan Philipp und Malte, Euch über unsere netz-, datenschutz- und bürgerrechtspolitischen Aktivitäten auf dem Laufenden halten und gleichzeitig einen Ort des Austausches etablieren, an dem es auch möglich sein soll, konstruktiv eigene Idee & Anregungen einzubringen.
Vergangene Woche hat das Bundeskabinett die Universaldienst-Verordnung (Telekommunikationsmindestversorgungsverordnung) verabschiedet. Nunmehr […]
Die EU-Kommission hat heute ihren Vorschlag zu einer Verordnung zur […]
Auf Betreiben von US-Präsident Joe Biden haben die Vereinigten Staaten, […]
Heute hat das Bundesverfassungsgericht in einem von der Gesellschaft für […]
Am Ende vergangener Woche kam es zur politischen Einigung der […]
Ein Hinweis zur Veranstaltung des Webinar-Formats „Europe Calling“: In der […]
In unregelmäßigen Abständen berichten wir in der Rubrik “Gastbeiträge“ von […]
Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit hat heute […]
Heute haben Joe Biden und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen […]
Autor*innen
Wir sind die Gesichter zu den Texten

Konstantin v. Notz
MdB

Tabea Rößner
MdB

Jan Philipp Albrecht
Minister SH

Malte Spitz
Medien und Netzpolitik