Die Enquete-Kommission hat zwar auf ihrer Klausurtagung bereits eine erste Schwerpunktsetzung mit den noch einzusetzenden drei Projektgruppen (Netzneutralität, Urheberrecht, Datenschutz) vorgenommen. Um eine netzpolitische Standortbestimmung vorzunehmen wird sie zunächst eine öffentliche Anhörung zum Thema „Auswirkungen der Digitalisierung auf die Gesellschaft – eine Bestandsaufnahme und Zukunftsaussichten“ durchführen.
Diese Anhörung soll auch Grundlage für die Frage sein, welche weiteren Projektgruppen dann in einem nächsten Schritt eingesetzt werden sollen.
Bei dieser Anhörung werden insgesamt neun Sachverständige zu mindestens 25 Fragen angehört. Jede Fraktion hat somit die Möglichkeit, fünf Fragen einzureichen. Da das Thema bewusst breit angelegt ist, können die Fragen sowohl genereller als auch ganz spezieller Art sein.
Durch die Auswahl der Sachverständigen und der Fragen, die ihnen gestellt werden, können die Fraktionen demnach prinzipiell gewisse Themenbereiche abstecken. Das Ziel der Anhörung ist jedoch eher eine netzpolitische Bestandsaufnahme und ein allgemeiner Ausblick auf die zukünftigen Entwicklungen rund um das Internet und die Digitalisierung.
Nach der Anhörung wird sich herausstellen, ob die in der Klausurtagung sichtbar gewordenen Schwerpunktthemen durch weitere Themenfelder ergänzt oder verändert werden.
Die folgenden Schwerpunktthemen hatten sich im Laufe der Klausurtagung herauskristallisiert:
– Breitbandversorgung/Digitale Spaltung
– Medienkompetenz
– Veränderungen des Journalismus
– Partizipation/Chancengerechtigkeit
– Herausforderungen für die Arbeitswelt
Wir werden uns auch weiterhin dafür einsetzen, dass die Enquete in allen Themenbereichen fraktionsübergreifend arbeitet. Wir möchten mit Unterstützung unserer Sachverständigen und all denjenigen, die sich konstruktiv in die Debatten einbringen wollen, sach- und ergebnisorientiert zusammenarbeiten, um trag- und zukunftsfähige Konzepte für die digitale Welt zu erarbeiten.
Über Kritik und Anregungen freuen wir uns immer.
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