Auf ihrer Bundesdelegiertenkonferenz in Rostock im Herbst 2009 haben die Grünen es sich zur Aufgabe gemacht, eine Debatte über die Erneuerung der Demokratie anzustoßen. Diese Debatte zu führen, ist heute dringender denn je. Antworten auf die Frage, wie es zu schaffen ist, mehr Teilhabe für alle möglich zu machen und damit alle für Demokratie zu begeistern, sind nach wie vor von großer Bedeutung – nicht zuletzt angesichts der Möglichkeiten, die uns die Neuen Medien heute hierfür bieten.
Seit März 2010 erarbeitet ein 20-köpfiges Team im grünen Zukunftsforum Demokratie, unter der Leitung von Claudia Roth und Sven Giegold, ein Diskussionspapier mit Analysen und Vorschlägen, wie die gegenläufigen Phänomene der Abkehr von institutionalisierter Demokratie bei gleichzeitig gestiegenem Anspruch auf mehr demokratische Teilhabe gelöst werden können.
Das grüne Zukunftsforum Demokratie befasst sich seit 2010 intensiv mit der Frage, wie wir Grüne die Demokratie stärken können. Einen ersten Entwurf des Abschlusstextes haben wir online und am 13. März beim Grünen Demokratiekongress in Mainz diskutiert. Im Anschluss an den von Malte und mir veranstalteten Workshop mit dem Titel “Demokratie digital: Welchen Einfluss haben digitale Umbruchprozesse auf Öffentlichkeit, Medien und Demokratie?“ hat Christiane Schulzki-Haddouti acht Thesen zur Stärkung der digitalen Öffentlichkeit aufgestellt.
Im Anschluss an den Mainzer Demokratiekongress haben wir uns vor allem mit dem Themenfeld der innerparteilichen Demokratie beschäftigt. Dieses spannende und durchaus kontroverse Thema wollte das Zukunftsforum Demokratie bewusst nicht nur innerhalb des Forums debattieren, sondern die Debatte weiter für alle Parteimitglieder öffnen. So haben wir im Rahmen einer “Zukunftswerkstatt innerparteiliche Demokratie”, die am 8. Mai 2011, von 11.00 bis 17 Uhr in Berlin stattfand zusammen mit Euch diskutiert und viele wertvolle Anregungen erhalten.
Nun liegt der 83-seitige Abschlussbericht des grünen Zukunftsforums Demokratievor. Wir wünschen viel Spaß bei der Lektüre, möchten uns noch einmal bei allen, die an der Erstellung des Papiers beteiligt waren und Ihre Ideen eingespeist haben, herzlich bedanken und freuen uns auf Eure Kommentare!
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