Anhörung des Innenausschusses zum IT-Sicherheitsgesetz am 20.04.2015 [UPDATE]

Am morgigen Freitag, dem 19.03.2015 berät der Bundestag in erster Lesung über den Entwurf der Bundesregierung eines Gesetzes zur Erhöhung der Sicherheit informationstechnischer Systeme (IT-Sicherheitsgesetz). Die Debatte findet zwischen 09:00 und 10:50 Uhr statt. Für die Grüne Fraktion werden mein Kollege Dieter Janecek als wirtschaftspolitischer Sprecher und ich reden. An dieser Stelle bereits der Hinweis auf die am 20. April 2015 stattfindende Anhörung des Innenausschusses.

Anhörung IT-Sicherheitsgesetz
Montag, dem 20. April 2015, 14.00 Uhr
im Marie-Elisabeth-Lüders-Haus, Raum 3.101
Adele-Schreiber-Krieger-Straße 1, 10117 Berlin

Von den Fraktionen benannte Sachverständige:

• Michael Hange, Präsident des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik
• Dr. Gerrit Hornung, Uni Passau, Lehrstuhl für öffentliches Recht, IT-Recht und Rechtsinformatik
• Linus Neumann, Chaos Computer Club (CCC), Berlin
• Iris Plöger, Bundesverband der Deutschen Industrie e. V., Leiterin der Abteilung Digitalisierung
• Dr. Alexander Roßnagel, Universität Kassel, Institut für Wirtschaftsrecht
• Dr.-Ing. Jochen Schiller, Freie Universität Berlin, Institute of Computer Science
• Ing. (FH) ThOmas Tschersich, Deutsche Telekom AG, Leiter Group Security Services
• Axel Wehling, Gesamtverband der Deutschen Versicherungswirtschaft e. V., Mitglied der Hauptgeschäftsfüh­rung, Geschäftsführer des Krisenreaktionszentrums der deutschen Versicherungswirtschaft

Anmeldung zur Anhörung:
Auf den Seiten des Innenausschusses finden sich Informationen für diejenigen, die der Anhörung live beiwohnen wollen. Es wird darum gebeten, dass sich Interessierte per Mail unter Angabe des vollständigen Namens und des Geburtsdatums sowie des Datums um des Themas der Anhörung an das Ausschusssekretariat wenden. Aus Platzgründen wird eine schnelle Anmeldung empfohlen. Zudem wird darum gebeten, zur Einlasskontrolle einen gültigen Personalausweis oder Reisepass mitzubringen.

Stellungnahmen:
Sobald die ersten Stellungnahmen der Sachverständigen eintreffen, werden wir hier darauf verweisen.

UPDATE 17.04.2015 Stellungnahmen (nochmals ergänzt am 20.04.)

• Stellungnahme von Herrn Dipl. Ing. (FH) Thomas Tschersich, Deutsche Telekom AG(PDF)
• Stellungnahme von Herrn Prof. Dr. Alexander Roßnagel, Universität Kassel (PDF)
• Stellungnahme von Prof. Dr.-Ing. Jochen Schiller, Freie Universität Berlin (PDF)
• Stellungnahme von Michael Hange, Präsident des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (PDF)
• Stellungnahme von Frau Iris Plöger, Bundesverband der Deutschen Industrie e.V. (BDI) (PDF)
• Stellungnahme von Linus Neumann, Chaos Computer Club, Berlin (PDF)
• Stellungnahme von Prof. Dr. Gerrit Hornung, Universität Passau (PDF)
• Gutachtliche Stellungnahme des Parlamentarischen Beirats für nachhaltige Entwicklung (PDF)
• Stellungnahme des Forums Informatikerinnen für Frieden und gesellschaftliche Verantwortung e. V. (FIfF e.V.) (PDF)
• Stellungnahme des Deutschen Speditions- und Logistikverbands e. V. (DSLV) (PDF)
• Stellungnahme des Deutschen Speditions- und Logistikverbandes e.V. (DSLV) (PDF)
• Stellungnahme des Gesamtverbandes der Deutschen Versicherungswirtschaft (GDV) (PDF)
• Stellungnahme des Deutschen Factoring Verbandes e.V. (PDF)
• Stellungnahme des Verbandes der TÜV e.V. (PDF)
• Positionspapier zum IT-Sicherheitsgesetz der Allianz für Sicherheit in der Wirtschaft e.V. (ASW-Bundesverband) (PDF)
• Stellungnahme des Bundesverbandes des Deutschen Lebensmittelhandels und des Handelsverbandes Deutschland (PDF)