Der größte Teil der Arbeit des Parlamentarische Kontrollgremium (PKGr) erfolgt unter Ausschluss der Öffentlichkeit. Das Gremium führt allerdings einmal jährlich eine öffentliche Anhörung der insgesamt drei Präsidentinnen und Präsidenten der Nachrichtendienste des Bundes durch.
Auf die anstehende Anhörung, die übernächste Woche stattfinden wird, möchte ich euch hinweisen. Es ist mir ein großes Anliegen, die Arbeit der Nachrichtendienste in unserer Demokratie transparenter zu machen. Daher würde ich mich über ein reges Interesse an der Veranstaltung sehr freuen.
Zeit: Montag, 17. Oktober 2022, 10 Uhr bis 13 Uhr
Ort: Berlin, Paul-Löbe-Haus, Sitzungssaal Europasaal (4.900)
Angehört und durch die Abgeordneten befragt werden:
- Thomas Haldenwang, Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz
- Dr. Bruno Kahl, Präsident des Bundesnachrichtendienstes
- Martina Rosenberg, Präsidentin des Bundesamtes für den Militärischen Abschirmdienst
Die Sitzung wird live im Parlamentsfernsehen und im Internet auf www.bundestag.de übertragen.
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