Tag Archive: Tabea Rößner

Recht auf Breitband für alle?

Zu dieser Frage habe ich heute morgen in der Bundestagsfraktion zusammen mit meinen Kolleginnen Cornelia Behm und Kerstin Andreae einen Runden Tisch veranstaltet. Die Diskussion war – wie sagt man so schön – sehr lebhaft. Bei dem Ziel waren sich alle einig: wir brauchen schnell eine Versorgung aller Haushalte in Deutschland mit schnellem Internet. Ohne Netzanschluss kann man heute am gesellschaftlichen Leben nicht mehr gleichberechtigt teilnehmen. Schon bei der Steuererklärung wird man benachteiligt, wenn sie noch per Post eingeschickt wird.

Anhörung zum Leistungsschutzrecht. Was will es, was kann es?

Zum Leistungsschutzrecht hat das Bundesjustizministerium gestern zu einer Anhörung geladen. Ich hatte mir erhofft, dass dort Licht in das Dunkel des Vorhabens kommen würde. Leider wurde keine der aufgeworfenen Fragen wirklich geklärt. Schon gar nicht vonseiten des Ministeriums. Dieses war – so schien es – selbst Fragender bei der hauseigenen Anhörung.

Erste drei Projektthemen der Enquete: Netzneutralität, Datenschutz und Urheberrecht

Auch wenn die Meinungsfindung in der Enquete-Klausur zunächst etwas zäh schien, war ich erstaunt über die dann doch verhältnismäßig schnelle und mehrheitliche Einigung auf die drei Projektthemen Netzneutralität, Datenschutz und Urheberrecht, mit denen wir unmittelbar beginnen wollen. Bei allen dreien besteht wirklich dringend Handlungsbedarf.

Das Mysterium „Leistungsschutzrecht“

Mit dem Leistungsschutzrecht ist es ein bisschen wie mit der Frage nach dem Monster von Loch Ness: Niemand kennt es, aber es soll es geben. Nur dass das Leistungsschutzrecht im Koalitionsvertrag von Schwarz-Gelb verankert ist. Seitdem wird darüber diskutiert, was es denn ist oder sein könnte. Jetzt ist zum ersten Mal etwas durchgesickert, das zeigen könnte, wohin die Reise geht. Unter irights.info kann man in einem Papier die Vorstellungen der Verleger und die der Journalistengewerkschaften DJV und ver.di gegenübergestellt sehen. Ich bin gespannt, wie die Debatte weitergeht und werde sie sehr aufmerksam verfolgen.