Tages-Archiv: 11. Oktober 2011

Aufbrüche in der arabischen Welt – Entwicklungen und Perspektiven

Seit Beginn diesen Jahres vollziehen sich in den Staaten Nordafrikas und des Mittleren Ostens (MENA-Region) enorme Umwälzungsprozesse. Nach Jahrzehnten der Stagnation wehren sich die Menschen jenseits ethnischer und konfessioneller Unterschiede und demonstrieren mit bewundernswertem Mut und zum Teil unter großen Opfern gegen die autoritären Regime in ihren Ländern und für ein menschenwürdiges Leben. Dabei werden große Unterschiede zwischen den einzelnen Staaten deutlich. In Tunesien und Ägypten konnten die alten Herrscher durch den Protest auf der Straße aus dem Amt gedrängt werden. In Libyen brachten erst eine längere militärische Konfrontation und eine Intervention der internationalen Gemeinschaft den Diktator zu Fall. In Syrien ist die Situation durch ein zunehmendes Maß an Gewalt geprägt und bleibt ungewiss. Die Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen lädt zu einer Konferenz in den Bundestag ein.

Wirtschaftsministerium entdeckt die Netzneutralität – spät, aber nicht zu spät?

Dieser Tage erreichte die Projektgruppe Netzneutralität der Enquête-Kommission Internet und digitale Gesellschaft ein bemerkenswertes „Save the Date“-Schreiben zum 1. Fachdialog Netzneutralität. Am 16. November 2011 soll die Auftaktveranstaltung stattfinden. Weitere Veranstaltungen sollen durch vom Wirtschaftsministerium beauftragte Studien flankiert werden. Eigentlich müsste man sich freuen, dass das BMWi nach den Anträgen von Grünen, Linken und SPD das Thema endlich ernst nimmt. Trotzdem wirkt das Timing der Einladung absurd: Am 20. Oktober wird der Bundestag in 2./3. Lesung das für die Netzneutralität maßgebliche Telekommunikationsgesetz (TKG) verabschieden.