Öffentliche Sitzung des Unterausschusses Neue Medien zu PRISM und Expertengespräch zu Netzneutralität

Am kommenden Montag, den 24. Juni 2013, findet die voraussichtlich letzte Sitzung des Unterausschusses Neue Medien statt. Themen sind Prism sowie ein Expertengespräch zur Netzneutralität. Die Sitzung ist öffentlich.

Am kommenden Montag, den 24. Juni 2013, findet die voraussichtlich letzte Sitzung des Unterausschusses Neue Medien statt. Zunächst ist auf der Tagesordnung ein Bericht der Bundesregierung zu „Ausmaß und Konsequenzen der Telekommunikations- und Internetüberwachung durch amerikanische Regierungsstellen mittels des Programms PRISM und anderer Programme“. Aus welchem Ministerium ein Vertreter die Bundesregierung vertreten wird, ist zur Zeit nicht bekannt. Wir halten Euch auf dem Laufenden.

Anschließend gibt es ein Fachgespräch zum Thema „Netzneutralität – aktuelle Entwicklungen“. Dabei wird es um die neue Tarifstruktur der Telekom und Konsequenzen für die Netzneutralität gehen. Von den Fraktionen bislang benannte Sachverständige sind Dr. Stephan Korehnke, Vodafone GmbH, Dr. Jan Krancke, Deutsche Telekom AG, Klaus Landefeld, Eco e.V. und  Dr. Cara Schwarz-Schilling, Bundesnetzagentur.

Anmeldung & Stream

Die Sitzung ist öffentlich, Ihr könnt Euch bis zum 21. Juni 2013 als Gäste anmelden. Zuhörerinnen und Zuhörer werden gebeten, sich unter Angabe von Name, Vorname und Geburtsdatum beim Sekretariat des Ausschusses für Kultur und Medien per Mail anzumelden (Tel.: 030/227-34006, Fax: 030/227-36502, E-Mail: kulturausschuss@bundestag.de) . Gäste werden gebeten, darauf zu achten, dass sie sich ausweisen können. Die Sitzung des Ausschusses wird zusätzlich gestreamt.