Wir sind immer, sofern es irgendwie machbar ist, bemüht, über die zumindest wichtigsten netzpolitischen Baustellen im Parlament zu berichten. Dies gelingt uns derzeit aufgrund einer Hülle an verschiedenen Themen leider zugegebenermaßen nur bedingt. An dieser Stelle wollen wir aber auf das gleich stattfindende, öffentliche Fachgespräch des Ausschusses „Digitale Agenda“ zu „Kartellrecht und Plattformen“ hinweisen. Das Fachgespräch kann im Live-Stream verfolgt werden.
Hier findet Ihr die Tagesordnung der Anhörung (pdf), die Liste der geladenen Sachverständigen (pdf) sowie den ihnen übermittelten Fragenkatalog (pdf).
Liste der geladenen Sachverständigen:
- Andreas Mundt, Präsident des Bundeskartellamtes
- Dr. Michael Menz, LL.M. General Counsel, Zalando SE
- Ansgar Baums, Hewlett-Packard
- Prof. Dr. Justus Haucap, Düsseldorf Institute for Competition Economics, Heinrich-Heine-Universität
- Miika Blinn, Verbraucherzentrale Bundesverband (VZBV)
Fragenkatalog:
Im Vorfeld der Anhörung haben sich die Fraktionen auf einen gemeinsamen Fragenkatalog (pdf) verständigt. Die Sachverständigen wurden gebeten, im Vorfeld und während der Sitzung auf die ihnen zugesandten Fragen einzugehen.
Eingegangene Stellungnahmen:
Im Vorfeld der Anhörung wurden die geladenen Sachverständigen gebeten, schriftliche Stellungnahmen abzugeben. An dieser Stelle dokumentieren wir die bisher eingegangenen Stellungnahmen.
- Stellungnahme von Herrn Ansgar Baums – HP (PDF)
- Stellungnahme von Herrn Dr. Michael Menz – Zalando SE (PDF)
- Stellungnahme des Bundeskartellamtes (PDF)
- Stellungnahme von Herrn Prof. Dr. Justus Haucap – Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf (PDF)
- Stellungnahme des Verbraucherzentrale Bundesverbandes e.V. (PDF)
Stream:
Die Anhörung wird auf www.bundestag.de gestreamt. Wir stellen das Video des Fachgesprächs zu einem späteren Zeitpunkt auch hier ein.
Weiterführende Informationen:
Hier findet Ihr unsere Kleine Anfrage zur Marktmacht global agierender IT-Unternehmen (pdf), hier einen Blogpost zu unserer Kleinen Anfrage zur Idee einer neuen Digitalagentur einige Infos zu unserem Fachgespräch „Marktmacht, Wettbewerb und Vielfalt in der digitalen Wirtschaft“ und hier unser Positionspapier „Vielfalt und fairer Wettbewerb statt Macht der Monopole“ (pdf).
Comments are closed