In unregelmäßigen Abständen berichten wir in unserer Rubrik “Aus den Ländern” über verschiedene Initiativen, Veranstaltungen und Debatten aus dem Bereich Innen- und Netzpolitik in den Bundesländern. Ebenso schreiben ab und an VertreterInnen aus den Ländern Blogposts über aktuelle Initiativen. An dieser Stelle hat Matthi Bolte einen kurzen Gastbeitrag verfasst, in dem er über eine gestern im Landtag von Nordrhein-Westfalen stattgefundene Anhörung berichtet. Über den gleichlautenden Antrag zur Anhörung und die Eckpunkte hatte Matthi bereits vor einiger Zeit schon einmal hier berichtet.
Am heutigen Freitag, dem 2. November 2012, findet zwischen 15:00 und 17:30 Uhr ein Fachgespräch mit Matthi Bolte, Stefan Engstfeld, Jan Philipp und dem Datenschutzbeauftragten des Landes NRW, Ulrich Lepper, zur Europäischen Datenschutzreform im Landtag von NRW in Düsseldorf statt. Eine Anmeldung zu der Veranstaltung ist nicht mehr möglich. Das Fachgespräch kann jedoch im Stream verfolgt werden.
In unregelmäßigen Abständen berichten wir in unserer Rubrik “Aus den Ländern” über verschiedene Initiativen, Veranstaltungen und Debatten aus dem Bereich Innen- und Netzpolitik in den Bundesländern. Ebenso schreiben ab und an VertreterInnen aus den Ländern Blogposts über aktuelle Initiativen. An dieser Stelle hat Matthi Bolte einen kurzen Gastbeitrag verfasst, in dem er über einen Antrag zu Eckpunkten der Open Government Strategie im Landtag NRW berichtet. Bereits mit dem Koalitionsvertrag haben sich GRÜNE und SPD in Nordrhein- Westfalen wesentliche Punkte für eine Stärkung des Open Government in NRW festgelegt. In der gestrigen Fraktionssitzung wurde nun ein Eckpunkteantrag zur Open Government Strategie für NRW beschlossen, der in der nächsten Woche ins Plenum des Landtags eingebracht wird.
Vor wenigen Tagen haben wir hier eine kurze Bewertung des schleswig-holsteinischen Koalitionsvertrages aus innen- rechts-, medien- und netzpolitischer Sicht vorgenommen. An dieser Stelle hat Matthi Bolte einen kurzen Gastbeitrag verfasst, in dem er eine Kurzbewertung des NRW-Koalitionsvertrags aus netzpolitischer Sicht vornimmt. In seiner Bewertung kommt Matthi zu dem Schluss, dass der Koalitionsvertrag eine klar erkennbare grüne Handschrift trägt.
Der Landesverband der Grünen in NRW plant, am 15. Oktober 2011 in Bonn unter dem Titel DENKFABRIK eine interessante Veranstaltung durchzuführen. Hier findet ihr alle Infos und Anmeldemöglichkeiten zu der Veranstaltung: http://gruene-denkfabrik.de/. Die Konferenz wird, wie bereits das politcamp vor wenigen Wochen, ebenfalls im „World Conference Center“ in Bonn, also dem ehemaligen Bundestag, stattfinden. Derzeit sind die Planungen für die WORKSHOPS im vollen Gange. Weitere Vorschläge können eingereicht werden.
Am 11. Mai diskutierte die Landesarbeitsgemeinschaft (LAG) Demokratie und Recht der Grünen in Nordrhein-Westfalen mit Christian Scholz aka mrtopf über Open Data. Johannes Rehborn (@jrehborn) hat die Veranstaltung auf den Seiten der LAG zusammengefasst. mrtopf war so nett und hat die Folien seines Vortrags online zur Verfügung gestellt.
netzpolitik.org bringt derzeit eine interessante Serie zum am vergangenen Wochenende in Essen stattgefundenen JMStVCamp. Im Rahmen dieser Serie stand heute u.a. auch Matthi Bolte, netzpolitischer Sprecher der Grünen im Landtag NRW netzpolitik.org Rede und Antwort. Das Interview, dass Jörg-Olaf Schäfers führte, könnt Ihr hier nachlesen. Einen Bericht von heise.de zum JMStCCamp findet Ihr hier. Zur Dokuseite des Camps gelang ihr hier.
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