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Anhörung: Die Enquete sortiert die Ausgangslage für ihre Arbeit

Die Enquete-Kommission hat zwar auf ihrer Klausurtagung bereits eine erste Schwerpunktsetzung mit den noch einzusetzenden drei Projektgruppen (Netzneutralität, Urheberrecht, Datenschutz) vorgenommen. Um eine netzpolitische Standortbestimmung vorzunehmen wird sie zunächst eine öffentliche Anhörung zum Thema „Auswirkungen der Digitalisierung auf die Gesellschaft – eine Bestandsaufnahme und Zukunftsaussichten“ durchführen.

Erste drei Projektthemen der Enquete: Netzneutralität, Datenschutz und Urheberrecht

Auch wenn die Meinungsfindung in der Enquete-Klausur zunächst etwas zäh schien, war ich erstaunt über die dann doch verhältnismäßig schnelle und mehrheitliche Einigung auf die drei Projektthemen Netzneutralität, Datenschutz und Urheberrecht, mit denen wir unmittelbar beginnen wollen. Bei allen dreien besteht wirklich dringend Handlungsbedarf.