JMStV-Überraschung in Schleswig-Holstein

Der grüne MdL Rasmus Andresen und der sozialdemokratische MdL Kai Dolgner twitterten heute beinahe zeitgleich, dass der federführende Innen- und Rechtsausschuss des schleswig-holsteinischen Landtages den #JMStV abgelehnt hat. Dies war möglich, da ein CDU MdL während der betreffenden Abstimmung den Raum verlassen hatte. Die schwarz-gelbe Koalition in Schleswig-Holstein regiert derzeit mit nur einer Stimme Mehrheit.

Über die Gründe der Abwesenheit des MdL kann natürlich nur spekuliert werden. Natürlich ist die heutige Ablehnung im Ausschuss auch leider kein Garant für die Ablehnung während der Abstimmung im Plenum des Landtages, dennoch muss die schwarz-gelbe Koalition, die dem JMStV zustimmen will (ausführliche Berichte hierzu auf dem Landesblog), natürlich nun genau erklären, warum sie sich gegen das Votum des Fachausschusses wendet – und hoffen, dass nicht wieder ein MdL fehlt…

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Dieser Artikel wurde am 8. Dezember 2010 verfasst und unter der Rubrik Aus den Ländern,Blog eingeordnet. Hier findest Du die Trackback-URL des Artikels. Bislang wurde ein Kommentar verfasst, den RSS-Feed der Kommentare findest Du hier.

Ein Kommentar

  1. Netter Versuch. Nix wert.

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  1. […] an ihre Abgeordneten wenden, statt nur in ihrem Blog rumzumeckern. 2) Der zuständige Ausschuss in Schleswig-Holstein hat den JMStV abgelehnt! Natürlich heißt das nicht, dass der Landtag diesem Votum folgen wird, aber es ist ein erster […]

  2. […] III: JMStV-Überraschung in Schleswig-Holstein » Abstimmung, Koalition, Ablehnung, Landtages, JMStV, Aus… […]

  3. […] sein können. So berichtet beispielsweise das Grüne Blog zur Netzpolitik über die JMStV-Überraschung in Schleswig-Holstein: Der dort für den JMStV federführende Innen- und Rechtsausschuss hat aufgrund eher […]

  4. […] Ach, und wo wir gerade bei wunderlichen Dingen rund um den JMStV sind. In der Sitzung des federführenden Fachausschusses im Landtag von Schleswig-Holstein kam es bereits am Mittwoch zu einem – wie soll ich sagen? – interessanten Vorfall. […]

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