Die Medien haben die jüngsten Ereignisse in Tunesien und jetzt auch in Ägypten wahlweise zur Twitter- oder Facebook Revolution erklärt. Auch wenn Revolutionen immer noch von Menschen und nicht von Internettools gemacht werden, so zeigt sich eins: Die dezentralen Informationsmöglichkeiten spielen eine immer größere Rolle in politischen Abläufen. Höchste Zeit, dass wir für ihren Schutz eintreten.
Am Abend des 27. Januar 2011 hat Ägypten das Internet ausgeschaltet bzw. ausschalten lassen, denn auch autoritäre Regime wie Ägypten besitzen nicht einfach einen großen roten Knopf, mit dem sie das Netz ausmachen könnten. Aber viel mehr als ein paar Telefonanrufe hat wohl es auch nicht gebraucht, bis die größten Provider in Ägypten ihren Dienst einstellten. In diesem Beitrag aus dem Magazin Wired sieht man sehr deutlich, wie das Datenaufkommen in Ägypten schlagartig sinkt. Laut der Internet-Monitoring Firma BGPmon waren am 28. Januar 2011 88 Prozent des Landes offline.
Das Ziel ist klar: Immer mehr Demonstranten organisierten sich über Twitter und andere Social Networks. Zudem dient das Internet als Informationsquelle, in Zeiten der Einschüchterungen und Machtdemonstrationen braucht es gesicherte und unabhängige Informationen. Diese können über das Netz schneller und einfacher transportiert werden.
Es war damit sowohl für die BürgerInnen Ägyptens nahezu unmöglich, sich zu informieren, als auch für die JournalistInnen, ungehindert zu berichten. Viele Journalisten vor Ort berichteten von der Schwierigkeit, Informationen zu recherchieren oder diese zu verbreiten. Zudem wurden missliebige Redaktionen, wie das Büro des arabischen Senders Al Jazeera in Kairo, gleich ganz geschlossen und Mitarbeiter von Al Jazeera und der BBC zeitweise verhaftet.
In Zeiten wie diese zeigt es sich, dass wir die Presse- und Meinungsfreiheit immer im Blick halten und schützen müssen. Ein internationaler Protest kann autoritäre Regime unter Druck setzen, dazu benötigt es aber einer starken Stimme. Die Bundesregierung und die EU müssen auf die ägyptische Regierung einwirken, damit die Grundrechte der Menschen vor Ort gewährleistet werden.
Ich sehe aber auch, dass das Netz eine immer größere Rolle in der politischen Kommunikation spielt, vor allem in Krisenzeiten. Es gibt kein „Menschenrecht auf Internetzugang“, doch es ist empörend, dass eine westliche Firma wie Vodafone willentlich den Handlanger für ein Unrechtsregime spielt und auf Befehl seine Dienste für 24 Stunden einstellt. Wir sind immer mehr auf die Internetanbieter angewiesen – als Konsequenz aus dem Trauerspiel in Ägypten sollten wir Wege finden, wie wir dieser Abhängigkeit wieder entkommen.
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