Video Fachgespräch Ausschuss Digitale Agenda zur Netzneutralität

Am gestrigen 2. Mai 2014 fand ein öffentliches Fachgespräch des Ausschuss "Digitale Agenda" statt. Diesmal ging es erneut um das Thema „Netzneutralität“, mit dem sich das Parlament seit Jahren äußerst intensiv beschäftigt. Die Bundesregierung weigert sich weiterhin, endlich eine gesetzliche Regelung vorzulegen, die die Netzneutralität effektiv gesetzlich sichert. Über die Tagesordnung der Sitzung, den zwischen allen Fraktionen im Vorfeld der gestrigen Sitzung abgestimmten Fragenkatalog, die zur Anhörung geladenen Sachverständigen und die hierzu eingegangenen schriftlichen Stellungnahmen hatten wir mehrfach ausführlich berichtet. An dieser Stelle dokumentieren wir das Video des gestrigen Fachgesprächs.

Am 7. Mai 2014 fand im Rahmen einer öffentlichen Sitzung des neuen Internet-Ausschusses „Digitale Agenda“ ein erstes Fachgespräch zum Thema „IT Sicherheit“ statt. Über die Tagesordnung, den zwischen den Fraktionen abgestimmten Fragenkatalog, die geladenen Sachverständigen und die eingegangenen schriftlichen Stellungnahmen hatten wir ausführlich berichtet. Hier findet Ihr das Video der Anhörung.

Am gestrigen 2. Mai 2014 fand ein weiteres öffentliches Fachgespräch des Ausschuss statt. Diesmal ging es erneut um das Thema „Netzneutralität“, mit dem sich das Parlament seit Jahren äußerst intensiv beschäftigt. So fanden ähnliche Anhörungen beispielsweise  bereits sowohl in der Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft, aber zum Beispiel auch im Rahmen einer öffentlichen Anhörung einer Petition, die die Bundesregierung aufforderte, endlich eine gesetzliche Regelung vorzulegen, die die Netzneutralität effektiv gesetzlich sichert, statt. Auch im Zuge der stattgefundenen Debatte um die Reform des Telekommunikationsgesetztes (TKG) wurde das Thema Netzneutralität breit im Bundestag debattiert.

Über die Tagesordnung der Sitzung, den zwischen allen Fraktionen im Vorfeld der gestrigen Sitzung abgestimmten Fragenkatalog, die geladenen Sachverständigen und die im Vorfeld der Sitzung eingegangenen schriftlichen Stellungnahmen hatten wir mehrfach ausführlich berichtet. An dieser Stelle dokumentieren wir das Video des Fachgesprächs. Bedanken möchten wir uns an dieser Stelle noch einmal ausdrücklich bei dem von uns geladenen Sachverständigen Thomas Lohninger, der für den Digitale Gesellschaft e.V. an der Anhörung teilgenommen hat.