Dieser Bundestagswahlkampf ist wie kein anderer von Fake News und gezielten Desinformationskampagnen geprägt. Auf die Problematik machen wir Grünen, in und außerhalb des Bundestags, seit vielen Jahren aufmerksam. Auf Einladung von Alexandra Geese und Sven Giegold wollen wir über dieses Thema mit Ihnen und Euch diskutieren.
Aus der Einladung:
Sie haben längst die breite Mehrheit in der Bevölkerung erreicht, belegt die neue Studie der zivilgesellschaftlichen Organisation Avaaz. Kann es so überhaupt noch einen fairen politischen Wettstreit geben?
Der Schmutz, der einmal geworfen wurde, hält sich hartnäckig. Nachweislich diffamieren 71 Prozent der falschen Behauptungen in diesem Bundestagswahlkampf nur eine der drei Kanzlerkandidat*innen: Annalena Baerbock. Eine zweite Studie zeigt es mit absoluten Zahlen noch deutlicher: 14 Fake-News-Beiträge richten sich gegen die SPD, 285 gegen die Union und über 16.000 gegen Grüne, und das nur seit Mitte Juli. Auch Russland ist mit dem vom Verfassungsschutz beobachteten Staatssender RT Deutsch ein großer Treiber dieser Kampagnen. Die dort gemachten fake news Vorwürfe begegnen uns immer wieder auch an grünen Wahlkampfständen, haben also längst Einzug auch in nicht-digitale Sphären gefunden.
Wenn Wähler*innen online und offline durch Falschinformationen in ihrer Wahlentscheidung derartig beeinflusst werden, ist das eine Gefahr für unsere Demokratie und verhindert den Wettstreit um die besten Ideen. Doch was kann Politik dagegen tun? In Europa verhandeln Alexandra Geese und Sven Giegold gerade die neuen EU-Digitalgesetze (DMA/DSA), die dem Geschäftsmodell einen Riegel vorschieben wollen, das gezielte Desinformationskampagnen so einfach und wirksam macht. Doch der Widerstand der Digitalkonzerne ist riesig und bestens finanziert. Auch das deutsche NetzDG hat bisher kaum im Kampf gegen Fake-News geholfen.
Webinar “Fake-News-Wahlkampf – Wie Desinformationskampagnen unsere Demokratie gefährden”
Donnerstag, 9.9.2021
20:00 – 22:00 Uhr
Mit dabei sind:
- Christoph Schott, Kampagnendirektor bei Avaaz
- Frederike Kaltheuner, Tech-Analystin und Direktorin des European AI Fund
- Journalist Peter Kreysler, u.a. ARD-Doku undercover
- Dr. Konstantin von Notz, stellvertretender Fraktionsvorsitzender von Bündnis90/Die Grünen im Bundestag
Anmeldung: https://eu01web.zoom.us/webinar/register/5116310936824/WN_4vHIrkgLRoGP8SHZShRG8A
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