Auf den letzten beiden Sitzungen der BAG Medien- und Netzpolitik haben wir wieder zahlreiche Beschlüsse gefasst. So haben wir eine […]
Vom 3. bis 5 Juni 2011 findet in den Räumen der Heinrich-Böll-Stiftung in Berlin eine internationale Konferenz mit dem Titel "Federated Social Web Europe" statt. Ausrichter sind das Konsortium für Internet-Standards, W3C, sowie das EU-Datenschutz-Forschungsprojekt PrimeLife. Auf der für den Kongress eingerichteten Seite finden sich weitergehende Informationen zu den beteiligten Akteuren und dem interessanten Programm der Tagung. Noch bis zum 2. Mai läuft ein Call for Participation.
Ausrichter sind das Konsortium für Internet-Standards, W3C, sowie das EU-Datenschutz-Forschungsprojekt PrimeLife. Auf der für den Kongress eingerichteten Seite finden sich weitergehende Informationen zu den beteiligten Akteuren und dem interessanten Programm der Tagung.
Am Samstag, den 19.03., hatte Brigitte Lösch, MdL und Grüne Kandidatin zur Landtagswahl in Baden-Württemberg zu einer Veranstaltung mit dem Thema "Bürgerbeteiligung 2.0 - Politik auf neuen Wegen" geladen. Hier findet Ihr die Aufzeichnung des Diskussion zwischen Konstantin v. Notz, Alvar Freude und Fritz Mielert, die von Lavinia Steiner moderiert wurde.
Über den netzpolitischen Kurs des neuen Bundesinnenministers wurde in den letzten Tagen viel spekuliert. Nun gewährte Hans-Peter Friedrich einem ausgewählten Publikum erste Einblicke in seine netzpolitische Agenda. Während eines Vortrages im Rahmen des Bundessymposiums des CDU-Wirtschaftsrates im Berliner Congress-Center skizzierte er "Perspektiven der deutschen Netzpolitik".
Auch wenn sicherlich gerade zu Recht andere Themen ganz oben auf der politischen Agenda stehen, so wollen wir an dieser Stelle doch auf eine andere Meldung des gestrigen Tages aufmerksam machen. So berichtete Spiegel Online von der Zerschlagung des „weltweit größten Kinderporno-Rings“. Trotz der fragwürdigen Wortwahl lohnt die Betrachtung der Hintergründe dieser Meldung auch im Lichte der anhaltenden Debatte um Sinn und Unsinn von Netzsperren.
Am Donnerstag, den 17.3.2011 ab 19.30 Uhr diskutieren Tarek Al-Wazir, Fraktionsvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen im hessischen Landtag, und Henner Will von der Hans-Böckler-Stiftung das Thema „Schuldenbremse“ im Rahmen einer Mitgliederversammlung der Wiesbadener Grünen.
Die nächsten Terminplanung der Enquete-Kommission stehen ganz im Lichte des Zwischenberichts. Öffentliche Sitzungen finden am 21. März und 11. April 2011 statt. Bis dahin treffen sich die Projektgruppen zur Finalisierung ihrer Texte noch jeweils zwei- drei Mal
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