Heute hat der Deutsche Bundestag Prof. Dr. Louisa Specht-Riemenschneider zur neuen Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit gewählt. Gemeinsam […]
Die Debatte um die Umsetzung der im AI Act und im Data Act vorgegebenen Aufsichtsstrukturen ist im vollen Gange. Welche Rolle […]
Anlässlich des Auftakts der Digitalministerkonferenz (DKM) stellt Maik Außendorf, Sprecher für Digitalpolitik, an dieser Stelle die Erwartungshaltung der grünen Bundestagsfraktion […]
Konstantin von Notz und Misbah Khan haben den Kabinettsbeschluss für einen Vermittlungsausschuss für das Onlinezugangsgesetz (OZG) kommentiert und dabei klargestellt, […]
Gerade haben sich SPD, Grünen und FDP auf einen Kompromiss in Sachen Quick Freeze verständigt. Seit knapp 20 Jahren ist […]
Die Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen lädt herzlich ein zurGrünen Digitalkonferenz„Shaping AI – Demokratisch. Nachhaltig. Innovativ.“am Freitag, den 19.04.2023, im Paul-Löbe-Haus […]
Heute veröffentlicht der Beauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit seinen 32. Tätigkeitsbericht. Gemeinsam mit meiner Kollegin Misbah Khan, Mitglied […]
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