Am Anfang der Legislatur hat die grüne Bundestagsfraktion bewusst einen Schwerpunkt auf den Bereich der Netzpolitik gelegt und bislang zahlreiche Veranstaltungen zu diesem weiten Themenfeld durchgeführt.

Neben einem großen netzpolitischen Kongress, zu dem die Fraktion im Herbst 2010 rund 600 Gäste begrüßen konnte und der in diesem Jahr erneut stattfinden wird, gelang es uns in den vergangenen gut zweieinhalb Jahren netzpolitische Diskussionen durch ein weiteres Format, die sogenannten netzpolitischen Soirées der Fraktion, zu bereichern.

Während wir bei der ersten netzpolitischen Soirée im Jahr 2010 mit Jeff Jarvis, Renate Künast und Thilo Weichert über „Freiheit und Überwachung in der digitalen Welt“ diskutierten, stritten wird im Rahmen der zweiten Soirée u.a. mit Volker Beck und BKA-Präsident Ziercke darüber, wie es gelingt, bürgerliche Freiheiten angesichts von Sicherheitsgesetzen wie der Vorratsdatenspeicherung zu verteidigen.

Am 14. September 2012 fand nun die dritte netzpolitische Soirée in den Räumen der Heinrich-Böll-Stiftung in Berlin statt. Die Soirée, zu der diesmal die grüne Bundestagsfraktion und die Fraktion der Grünen im Europäischen Parlament gemeinsam eingeladen hatten, stand erneut im Kontext der europaweiten “Freiheit statt Angst”-Demos.

So war es nur konsequent, im Rahmen der diesjährigen Soirée über die im Aufbruch befindliche (digitale) europäische Bürgerrechtsbewegung zu diskutieren, die wir als Grüne seit langem, u.a. finanziell mit der Bereitstellung eines Fahrtkostentopfes für die europaweite Vernetzung von Aktivistinnen und Aktivisten, aber auch durch die Veranstaltung von Workshops und gemeinsamen Fahrten von Aktivistinnen und Aktivisten nach Brüssel und Straßburg unterstützen.

Nach einer kurzen Begrüßung sprach Renate Künast als Fraktionsvorsitzende einleitende Worte. Vor der anschließenden Diskussion mit Kathrin Ganz, Markus Beckedahl und Jan Philipp Albrecht hielt der renommierte Berliner Bewegungsforscher Prof. Dr. Rucht vom WZB eine Keynote zum Thema.

An dieser Stelle dokumentieren wir ie diesjährige Soirée in voller Länge. Wie mmer gilt: Über Eure Kommentare freuen wir uns!

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