Bericht aus den eidg-Projektgruppen und Hinweis auf öffentliche Expertengespräche

Am Montag, 07. November 2011 tagen sämtliche Projektgruppen (PG) der Enquete-Kommission Internet und Digitale Gesellschaft in der Zeit zwischen 10.00 und 18.00 Uhr. Neben der Projektgruppe „Demokratie und Staat“ (ab 10.00 Uhr), tagen auch die Projektgruppen „Wirtschaft, Arbeit, Green-IT“ (ab 12.00 Uhr) und „Bildung und Forschung“, die zudem auch ein öffentliches Expertengespräch durchführt (14.00 bis 17.00 Uhr), sowie die Projektgruppe „Zugang, Struktur und Sicherheit im Netz“(ab 16.00 Uhr). Einzelne Projektgruppensitzungen sind öffentlich.

Am Montag, 07. November 2011 tagen sämtliche Projektgruppen (PG) der Enquete-Kommission Internet und Digitale Gesellschaft in der Zeit zwischen 10.00 und 18.00 Uhr. Neben der Projektgruppe „Demokratie und Staat“ (ab 10.00 Uhr), tagen auch die Projektgruppen „Wirtschaft, Arbeit, Green-IT“ (ab 12.00 Uhr) und „Bildung und Forschung“, die zudem auch ein öffentliches Expertengespräch durchführt (14.00 bis 17.00 Uhr), sowie die Projektgruppe „Zugang, Struktur und Sicherheit im Netz“(ab 16.00 Uhr). Einzelne Projektgruppensitzungen sind öffentlich.

Demokratie der Gründe

Die von Konstantin Notz geleitete PG Demokratie und Staat beschäftigt sich mit den Grundlagen von Demokratie und den Einfluss von Internet und Digitalisierung auf vorhandene politische und gesellschaftliche Strukturen und Denksysteme. Demokratietheoretisch wird gefragt, ob das Internet mit seinen verschiedenen Kommunikationsformen und –kanälen Grundlage sein kann, eine Demokratie der Gründe zu entwickeln. Hauptaugenmerk liegt also auf der Frage, ob das Internet die Transparenz des Entscheidungsprozesses, etwa durch Offenlegung der Gründe einer Entscheidung und der Nachvollziehbarkeit der Entwicklung der Diskussionen rund um eine Entscheidung, nachhaltig fördern kann.

Sowohl die Fraktion Bündnis 90 /Die Grünen als auch die Fraktion der SPD haben ihre Textentwürfe bei Adhocracy eingestellt und freuen sich über eine rege Beteiligung. Die Vorschläge aus Adhocracy werden dann vom Sekretariat aufbereitet und gehen als eigenständige Textvorschläge in die Projektgruppenarbeit ein. Vorschläge zu den Texten aber auch Vorschläge zur Verbesserung des Tools sind weiterhin jederzeit herzlich willkommen.

Wer kann die Sitzung streamen?

Die Projektgruppe tagt – bisher als einzige Projektgruppe – grundsätzlich öffentlich. Leider sieht sich die Verwaltung des Bundestages nach wie vor nicht in der Lage, die Sitzungen zu streamen. Da wird es nach wie vor als sehr lohnend ansehen, auch die Sitzungen der Enquete-Projektgruppen einem breiteren Publikum  zugänglich zu machen, wollen wir Euch an dieser Stelle fragen, ob sich jemand von Euch an dieser Stelle vorstellen kann, die Projektgruppensitzung am Montag zu streamen? Wir würden uns darüber sehr freuen. Interessante Einblicke in die Sitzungsabläufe des Bundestages sind garantiert. Bei Interesse meldet Euch doch bitte kurzfristig unter konstantin.notzätbundestag.de.

Öffentlich Expertengespräch der PG Bildung und Forschung am 7. November 2011

Die PG Bildung und Forschung der Enquete-Kommission veranstaltet am 7. November 2011 von 14.00-18.00 Uhr ein öffentliches Expertengespräch, in dem sich insgesamt sechs externe Sachverständige zu Fragen wie Open Access, virtuelle Forschungsinfrastrukturen und Forschung im IKT-Bereich äußern. Hier findet Ihr weitere Informationen zum Expertengespräch.

Hier eine Übersicht der geladenen Sachverständigen:

  • Dr. Fournier von der Deutschen Forschungsgesellschaft hat sich umfassend zu den verschiedensten Aspekten und Fragestellungen rund um Open Access geäußert.
  • Dr. Neuroth von der Universität Göttingen hat sich insbesondere mit Veränderungen von Forschungsweisen etwa durch virtuelle Forschungsumgebungen und verstärkter Vernetzung geäußert.
  • Prof. Broy von der TU München befasste sich mit der Bedeutung des Internets für Forschung und Entwicklung.
  • Prof. Jarren nahm die Perspektive der Kommunikationswissenschaft ein und beleuchtete insbesondere vorhandene Paragdigmen der Forschung wie Massenmedien und Massengesellschaft.
  • Prof. Henning vom Institute for Computers in Education skizzierte erste Trends insbesondere in den Bereichen von Bildung.
  • Dr. Simon-Ritz von Universitätsbibliothek der Bauhaus- Universität Weimar bietet in seiner umfangreichen Stellungnahme auch einen Rückblick auf die letzten 20 Jahre in Deutschland.

Die ausführlichen Stellungnahmen finden sich hier.

Expertengespräch der PG Zugang „IT-Sicherheit und Internetkriminalität“ am 28. November 2011

Schließlich tagt auch noch die Projektgruppe Zugang, Struktur und Sicherheit. Sie wird thematisch sich mit ersten Diskussionsgrundlagen befassen und ebenfalls ein Expertengespräch durchführen. Am 28. November 2011 findet von 14.00-18.00 Uhr ein öffentliches Expertengespräch zu den Themen IT-Sicherheit und Internetkriminalität statt. Eingeladen wurden Wissenschaftler aus der IT-Forschung sowie Praktiker aus dem BKA und BSI. Eine Anmeldung zu dem öffentlichen Expertengespräch ist unter enquete.internet@bundestag.de unter Angabe des vollständigen Namens und des Geburtsdatums möglich.