Pressemappe zum BDK-Netzpolitikantrag

Eine gute Woche liegt die Grüne Bundesdelegiertenkonferenz (BDK) jetzt hinter uns. Wie einige von euch sicherlich registriert haben, wurde unser Antrag zur Netzpolitk "Offenheit, Freiheit, Teilhabe – die Chancen des Internets nutzen" im Vorfeld kontrovers diskutiert. Im Folgenden findet ihr eine chronologische Übersicht der Berichterstattung - ohne Anspruch auf Vollständigkeit.

Eine gute Woche liegt die Grüne Bundesdelegiertenkonferenz (BDK) jetzt hinter uns. Wie einige von euch sicherlich registriert haben, wurde unser Antrag zur Netzpolitk „Offenheit, Freiheit, Teilhabe – die Chancen des Internets nutzen“ im Vorfeld kontrovers diskutiert. Im Folgenden findet ihr eine chronologische Übersicht der Berichterstattung – ohne Anspruch auf Vollständigkeit.

 

Parteien auf Piratenjagd ntv.de, 22. November 2011

„Netzpolitik hat in den letzten zwei, drei Jahren gesellschaftlich eine viel höhere Relevanz bekommen“, sagt der netzpolitische Sprecher der Grünen, Malte Spitz, bei der Vorstellung eines Leitantrags mit der Forderung „Den digitalen Wandel grün gestalten!“.

Quelle: www.n-tv.de/politik/Parteien-auf-Piratenjagd-article4832956.html

Die Freibeuter der Leere FAZ, 24.11.2011

Einst kümmerten sich Grüne um die Netzpolitik. Heute sind die Piraten der Platzhirsch. Wie sich eine Partei das Personal und das Gefühl für eine Zukunftsfrage kapern ließ. Malte widerspricht im Verlauf des Artikels der Darstellung und verweist darauf, dass viele der netzpolitischen Forderungen bereits im Mai 2009 beim Grünen Wahlprogrammparteitag beschlossen wurden.

Quelle: www.faz.net/aktuell/feuilleton/debatten/digitales-denken/gruene-und-piraten-die-freibeuter-der-leere-11538418.html

Grüne auf Kaperfahrt – Grüne Furcht vor Piraten hat einen konkreten Grund
taz-Kommentar, 24.11.2011

Vorankündigung: Die Netzpolitik droht auf dem Grünen-Parteitag angesichts der großen Finanz- und Europafragen unterzugehen. Das wäre schade. Denn das Thema ist zu wichtig für eine protokollarische Fußnote.

Quelle: www.taz.de/Kommentar-gruene-Netzpolitik/!82526/

Twittern allein macht noch keine gute Netzpolitik net tribune/dapd, 25.11.2011

Geht es um die Netzpolitik, so konnten zuletzt vor allem die Piraten in der öffentlichen Wahrnehmung punkten. Die Grünen halten jetzt dagegen: Auf ihrem Bundesparteitag in Kiel sollen sie über einen 16-seitigen Antrag zur Netzpolitik befinden. Der sieht unter anderem ein neues Urheberrecht, eine Gleichbehandlung aller Datenpakete, die sogenannte Netzneutralität, und Netzzugänge für alle vor. dapd-Korrespondent Daniel Bouhs sprach dazu mit dem zuständigen Bundesvorstand Malte Spitz in Berlin.

Quelle: net-tribune.de/nt/node/80350/news/Twittern-allein-macht-noch-keine-gute-Netzpolitik

Grüne präsentieren Grundsatzpapier zur Netzpolitik net Tribune/dapd, 25.11.2011

Die Grünen wollen sich in der Netzpolitik neu aufstellen. „Wir wollen deutlich machen, dass die Frage, wie unsere Gesellschaft mit dem Internet umgeht und das Internet die Gesellschaft verändert, kein Fachthema mehr ist, sondern eine politische Querschnittsaufgabe“, sagte Malte Spitz vom Bundesvorstand am Donnerstag im Gespräch mit der Nachrichtenagentur dapd in Berlin zu einem entsprechenden Antrag der Parteispitze.

Quelle: www.net-tribune.de/nt/node/80345/news/Im-Fokus-Gruene-praesentieren-Grundsatzpapier-zur-Netzpolitik

Grüne zittern vor den Piraten wissen.de/Financial Times Deutschland, 25.11.2011

Noch vor wenigen Monaten sonnte sich die Ökopartei im Umfragehoch. Dann kamen die Freibeuter. Nun suchen die Grünen verzweifelt nach einer passenden Antwort.

Quelle: www.wissen.de/wde/generator/wissen/services/nachrichten/ftd/PW/60133684.html

Die Grünen wollen die Netzpolitik zurück ZEIT online, 25.11.2011

Die Grünen stellen ein ambitioniertes Internet-Grundsatzprogramm zur Abstimmung – bitter nötig angesichts des Erfolgs der Piraten. Doch um das Thema bahnt sich Streit an. Es ist ein netzpolitisches Manifest, das so ziemlich jede progressive Meinung vertritt, die derzeit zum Thema existiert.

Quelle: www.zeit.de/digital/internet/2011-11/gruene-netzpolitik-urheberrecht

Malte Spitz über die Grünen und die Netzpolitik jetzt.de/sueddeutsche.de, 25.11.2011

Am Wochenende trifft sich Bündnis 90/Die Grünen zum Parteitag. Vorab sorgte ein Papier zu netzpolitischen Fragen für Aufsehen. Wir haben mit Malte Spitz aus dem Bundesvorstand darüber gesprochen.

Quelle: jetzt.sueddeutsche.de/texte/anzeigen/533408

Die Grünen wollen die besseren Piraten sein Spiegel online, 27.11.2011

In den Umfragen sahen die Grünen blendend aus – bis die Piraten auftauchten. Auf ihrer Bundesdelegiertenkonferenz in Kiel wollte die Partei mit einem klaren netzpolitischen Konzept punkten. Doch das verabschiedete Papier kann nicht alle Fragen beantworten. Malte widerspricht dem.

Quelle: www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,800193,00.html

Der netzpolitische Leitbeschluss der Grünen Telemedicus, 27.11.2011

Über den netzpolitischen Leitantrag der Grünen wurde in den vergangenen Wochen viel gerungen und diskutiert. Vor allem Urheber und „Netzpolitiker” waren sehr engagiert, um den Beschluss des Parteitags in die eine oder die andere Richtung zu beeinflussen. Auf der Bundesdelegiertenkonferenz in Kiel haben die Grünen den Antrag nun beschlossen. Hier eine anschauliche Übersicht über die zentralen Punkte.

Quelle: www.telemedicus.info/article/2123-Der-netzpolitische-Leitbeschluss-der-Gruenen.html

Das Internet „als Ganzes“ stärken heise.de, 27.11.2011

Die Grünen haben am Wochenende auf ihrem Bundesparteitag in Kiel einen umfassenden Beschluss zur Netzpolitik verabschiedet. Laut dem 16-seitigen Papier braucht das Internet Regeln, „um die ökonomische Dominanz Weniger zurückzudrängen, größtmögliche Teilhabe zu gewährleisten, verhältnismäßige Rechtsdurchsetzung zu ermöglichen, Innovationen zu fördern und Offenheit zu leben“. Prinzipiell wollen die Grünen dabei „Kreativität fördern und Kreative nicht abhängen, sondern mitnehmen und Wege einer angemessenen finanziellen Teilhabe ermöglichen“. Man streite nicht für bestimmte Gruppen, sondern wolle das Internet „als Ganzes“ stärken.

Quelle: www.heise.de/newsticker/meldung/Gruene-Das-Internet-als-Ganzes-staerken-1385995.html

Netzpolitik: Grüne wollen Urheberrecht reformieren ZEIT online, 27.11.2011

Die Grünen reagieren auf die Kritik: Das Urheberrecht und die Schutzfristen wollen sie zwar verkürzen, jedoch nicht so radikal wie erst vorgeschlagen. Malte stellt nochmals explizit klar, dass die Grünen die Urheber stärken und eine angemessene Vergütung erreichen wollen.

Quelle: www.zeit.de/politik/deutschland/2011-11/gruene-urheberrecht

Grüne wollen Schutzfrist kürzen n-tv.de, 27.11.2011

Bei ihren Parteitag in Kiel beschließen die Grünen, Schutzfristen für künstlerische Werke zu verkürzen, können sich aber nicht auf einen Zeitraum einigen. Malte kommentiert den Beschluss.

Quelle: www.n-tv.de/politik/Gruene-wollen-Schutzfrist-kuerzen-article4871446.html

Grüne wollen Kopieren geschützter Werke legalisieren golem.de, 28.11.2011

Unter dem Konkurrenzdruck der Piratenpartei wollten sich die Grünen neu zum Internet positionieren und Schutzfristen im Urheberrecht verkürzen – konnten sich aber nicht einigen. Doch das Kopieren urheberrechtlich geschützter Werke wollen sie legalisieren, sofern es nichtkommerziell bleibt.

Quelle: www.golem.de/1111/88057.html

Warum die Zeit der wichtigen Internet-Debatten begonnen hat (jetzt.de/sueddeutsche.de, 28.11.2011) und Benzin im digitalen Tank (Süddeutsche Zeitung/29.11.2011)

Netzneutralität, Online-Anonymität, Urheberrecht: Mit ihren Vorschlägen zur Netzpolitik beweisen die Grünen, dass nicht nur die Piraten progressive Ideen für das digitale Zeitalter haben – und zwingen damit andere etablierte Parteien zur Positionierung.

Quelle: www.sueddeutsche.de/digital/gruenen-plaene-zur-netzpolitik-warum-die-zeit-der-wichtigen-internet-debatten-begonnen-hat-1.1220926

Netzpolitik am Bundesparteitag der Grünen netzpolitik.org, 28.11.2011

Noch vor seinem Urlaub hat Markus in einem Beitrag die Frage gestellt, “Wieviel Netzpolitik steckt wirklich in den Grünen?” und für den Bundesparteitag der Grünen beim Thema Urheberrecht einen “Kulturkampf” bzw. “eine Schlacht zwischen Netz- und Kulturpolitikern […] über Fragen wie ‘Kürzung der Urheberrechtslaufzeiten’ oder “Wiederverkäuflichkeit von digitalen Medien’” vorhergesagt. Die Ergebnisse lesen sich so, als hätten sich die Netzpolitiker so ziemlich in allen Punkten durchgesetzt.

Quelle: netzpolitik.org/2011/netzpolitik-am-bundesparteitag-der-grunen/